Abschied vom Markt?

Was von Barack Obama in der Binnenwirtschaftspolitik zu erwarten ist

SWP-Aktuell 2008/A 78, 15.11.2008, 8 Seiten

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»It's the economy, stupid - again«. Die wirtschaftliche Lage, die schon 1992 Bill Clinton zum Wahlsieg verholfen hatte, ebnete auch 2008 dem demokratischen Kandidaten den Weg ins Weiße Haus. Allerdings tritt Barack Obama ein schwieriges wirtschaftspolitisches Erbe an. Angesichts des immensen Handlungsdrucks wird er noch schneller als viele seiner Vorgänger von der Wahlkampfrhetorik abrücken und Pragmatismus walten lassen müssen. Von seinen Anhängern mag er immer wieder mit Franklin D. Roosevelt verglichen werden - doch einen neuen New Deal wird es wohl nicht geben. Ebenso falsch wäre die Erwartung, nach dem Wahlerfolg der Demokraten werde in den USA die soziale Marktwirtschaft eingeführt. Auch Obama wird auf die Marktkräfte setzen - indes weniger stark als der scheidende Präsident George W. Bush. Die große Herausforderung für den kommenden Amtsinhaber besteht nun darin, eine konsisten-te Wirtschaftspolitik und klarere ordnungspolitische Leitlinien zu entwickeln. Denn ganz schlüssig sind die von Obama vorgestellten Programme noch nicht.