Michael Paul

Neustart 2.0 zur Abrüstung substrategischer Nuklearwaffen?

Verhandlungsansätze und -modelle

SWP-Studie 2011/S 14, Mai 2011, 33 Seiten

US-Präsident Barack Obama hat erklärt, innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten des »New START«-Vertrags mit Russland - also spätestens im Februar 2012 - neue Verhandlungen über einen Abbau taktischer Nuklearwaffen aufnehmen zu wollen. Im Vergleich zu den »New START«-Verhandlungen würden Gespräche über eine Reduzierung substrategischer Nuklearwaffen komplexer und zeitaufwendiger sein. Allein schon die Definition des Verhandlungsgegenstands wirft Fragen auf: Was sind »substrategische« bzw. »taktische« Nuklearwaffen im Unterschied zu strategischen Systemen? Prinzipiell stünde die amerikanische Regierung in solchen Verhandlungen vor der Wahl zwischen zwei Optionen: Ein konsequenter Fortschritt im Sinne des Ziels einer atomwaffenfreien Welt wäre es, wenn eine Vereinbarung, die Zahl strategischer Nuklearwaffen weiter abzusenken und nicht-stationierte Gefechtsköpfe zu erfassen, mit einer Verringerung substrategischer Nuklearwaffen verknüpft würde. Alternativ käme eine Reduzierung nicht-stationierter und substrategischer Nuklearwaffen in Betracht. In beiden Fällen wird Neuland betreten, denn bislang wurden rüstungskontrollpolitisch immer nur stationierte Waffensysteme erfasst. Insofern bedarf es für den Neustart 2.0 - nicht nur metaphorisch - auch einer neuen Software zur Identifizierung, Kategorisierung und Verifizierung dieser Systeme, um diesen Bereich zunächst einmal transparent zu machen, so dass er Teil eines überprüfbaren Abrüstungsabkommens werden kann. Zugleich droht ein Fehlstart, wenn diese Zielsetzungen nicht mit anderen, aus russischer Sicht wichtigen Themen - wie der Frage der strategischen konventionellen Systeme und des Potentials von Drittstaaten - verknüpft werden und die beabsichtigte Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr scheitert.

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