Muriel Asseburg, Jan Busse

Das Ende der Zweistaatenregelung?

Alternativen und Prioritäten für die Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts

SWP-Aktuell 2016/A 27, April 2016, 8 Seiten

Angesichts der Instabilität im Nahen Osten betonten Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Kanzlerin Angela Merkel bei den gemeinsamen Regierungskonsultationen im Februar 2016, dass es nicht die Zeit für große Fortschritte im israelisch-palästinensischen Friedensprozess sei. Doch fördert das Festhalten an der Zweistaatenregelung als bloßes Mantra, bei dem konkrete Umsetzungsschritte unterbleiben, die Verfestigung der Einstaatenrealität unter israelischer Dominanz. Dies macht eine Konfliktregelung letztlich unmöglich. In den Bevölkerungen nimmt die Zustimmung zu einer Zweistaatenregelung ab. Als Alternativen haben Einstaaten- oder Konföderationsmodelle derzeit zwar noch geringere Realisierungschancen. Deutsche und europäische Politik sollte dennoch kreative und konstruktive Aspekte solcher Modelle ausloten, die es erlauben, nationalen Identitäten sowie individuellen und kollektiven Rechten kooperativ Geltung zu verschaffen. Priorität muss allerdings sein, bei den Konfliktparteien durch eine Veränderung der Kosten-Nutzen-Kalküle den politischen Willen zu generieren, überhaupt eine Konfliktregelung herbeizuführen.

SWP-Studie

Claudia Zilla
Die Evangelikalen und die Politik in Brasilien

Die Relevanz des religiösen Wandels in Lateinamerika


Claudia Major
Die Rolle der Nato für Europas Verteidigung

Stand und Optionen zur Weiterentwicklung aus deutscher Perspektive