Evita Schmieg

Kuba »aktualisiert« sein Wirtschaftsmodell

Perspektiven für die Zusammenarbeit mit der EU

SWP-Studien 2017/S 02, Februar 2017, 32 Seiten

Kuba bemüht sich um eine stärkere Einbindung in internationale Wirtschaftsbeziehungen, nachdem die Eiszeit im Verhältnis zu den USA während der Obama-Ära zu Ende gegangen ist. Programmatisch hält sich Havanna dabei an seine 2011 verabschiedeten »Leitlinien« zur Aktualisierung des nationalen Wirtschaftsmodells. Wichtige Ziele sind, die eigenen Exporte zu steigern, Importsubstitution zu schaffen und mehr ausländische Direktinvestitionen anzulocken. Auf diese Weise soll Kubas Devisensituation verbessert, die Wertschöpfung im Land erhöht und die Abhängigkeit von Venezuela reduziert werden. Die Leitlinien schaffen dabei mehr Raum für private Aktivitäten; erstmals wurde etwa »Selbstbeschäftigung« erlaubt.

Vor diesem Hintergrund will Kuba auch die Wirtschaftsbeziehungen und den politischen Dialog mit der EU stärken – dem wichtigsten Handelspartner des Landes neben Venezuela. Grundlage dafür ist das europäisch-kubanische Kooperations- und Dialogabkommen von 2006. Die weiteren Perspektiven der Zusammenarbeit hängen aber stark davon ab, ob Kuba seine Wirtschaftsreformen weiter vorantreibt und dauerhaft verankert. Noch immer gibt es in dem Inselstaat ein hohes Maß an Reglementierung, das negative Voraussetzungen für interne Wirtschaftsakteure ebenso wie für externe Investoren schafft. Die Restriktionen entspringen dem Wunsch der politisch-militärischen Elite, die Kontrolle über die weitere Entwicklung zu behalten und eigene Machtquellen zu sichern. Somit steht die politische Ausgangslage in einem starken Spannungsverhältnis zu den außenwirtschaftlichen Zielen der Regierung. Positive Folgen können Kubas Abkommen mit internationalen Partnern nur dann entfalten, wenn auch die internen Rahmenbedingungen verbessert werden. EU und Deutschland sollten den politischen Dialog mit Kuba nutzen, um die Regierung in Havanna zu entsprechenden Reformschritten zu ermuntern.

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