Andrea Schmitz, Tommaso Trevisani

Neuanfang im Schatten der Krise

Kirgistan nach dem Regimewechsel

SWP-Studie 2011/S 16, Juni 2011, 25 Seiten

Regionen:

Kirgistan

Der Machtwechsel im April 2010 und die darauf folgenden Pogrome gegen die usbekische Minderheit im Süden haben Kirgistan in eine Krise gestürzt, von der es sich nur mit Mühe erholen wird. Zum einen hat das ressourcenarme Land mit gravierenden wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Zum anderen wird der Versuch eines politischen Neuanfangs - gekennzeichnet durch die Einführung der parlamentarischen Demokratie und eine in Zentralasien beispiellose Öffnung des politischen Systems - von nationalistischen Ressentiments überschattet. Sie sind vor allem im Süden des Landes verbreitet und begünstigen den Ausschluss der Usbeken aus dem gesellschaftlichen Leben.

Gleichwohl hat sich mit dem Regimewechsel der Raum für öffentliche Debatten spürbar erweitert. Die Bürger Kirgistans haben nun Gelegenheit, den Umgang mit einer Pluralität von Stimmen und Meinungen zu erproben. Hier kann die Politik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten ansetzen. Sie kann den demokratischen Neuanfang unterstützen, indem sie Kapazitäten bereitstellt, um öffentliche Reflexion zu fördern. Dabei sollte sie sich nicht scheuen, politisch klar Position zu beziehen. Die EU sollte sich denjenigen Akteuren verpflichtet fühlen, die sich ein demokratisches Kirgistan wünschen und bereit sind, ihr politisches Handeln danach auszurichten.

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