Elli-Katharina Pohlkamp, Markus Tidten

Japan - marginalisiert und unnötig?

Ein politisches System zerfällt

SWP-Aktuell 2008/A 84, Dezember 2008, 4 Seiten

Regionen:

Japan

Seit dem 24. September hat Japan wieder einen neuen Regierungschef. Der neue Mann, Taro Aso, ist damit am Ziel seiner Ambitionen, die er erkennbar seit dem Rücktritt von Premier Koizumi im September 2006 gehegt hat. Allerdings ist die Regierungspartei LDP, die das Land seit fast einem halben Jahrhundert führt, von der innen- wie auch von der außenpolitischen Situation Japans ganz offenbar überfordert. Unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse in Unter- und Oberhaus lähmen die Regierungsarbeit. Die unaufhaltsam näher rückenden Wahlen - die spätestens im September 2009 stattfinden müssen - könnten der LDP die Mehrheit sogar im Unterhaus kosten. Auch nach außen gelingt es Japan immer weniger, seine Interessen durchzusetzen. Eine weitere Marginalisierung des Landes allerdings kann den Interessen der USA in Asien nicht dienlich sein. Auch für Europa würde dann ein finanzkräftiger Wertepartner in der Region und weltweit wegfallen. Ein nur mit sich selbst beschäftigtes Land entzieht der Weltgemeinschaft dringend benötigte Problemlösungskapazitäten.

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