Sebastian Braun, Felix Heiduk, Kay Möller †

Indonesien: Demokratie, Regierbarkeit und nationaler Zusammenhalt

SWP-Studie 2005/S 06, Februar 2005, 20 Seiten

Regionen:

Indonesien

Indonesien spielt als Staat mit der weltweit größten moslemischen Bevölkerung und aufgrund seiner strategischen Lage an wichtigen Schiffahrtswegen für die Stabilität Südostasiens und der ganzen fernöstlichen Region eine Schlüsselrolle. Diese Studie untersucht die Frage, wie sich angesichts der Dominanz konservativer Interessengruppen in Indonesien die notwendigen wirtschaftlichen und sozialen Reformen verwirklichen lassen. Sie identifiziert Ansatzpunkte für Reformkoalitionen und reflektiert die Rolle der indonesischen Zivilgesellschaft in diesem Kontext. Gleichzeitig werden Risiken für den Demokratisierungsprozeß bewertet.

 

Die größten Hindernisse für die Durchführung der erforderlichen Reformen bestehen im Fehlen einer geschlossenen reformorientierten Koalition und in der mangelnden Veränderungsbereitschaft des übermächtigen Militärs. Eine zersplitterte Parteienlandschaft und eine unzureichend regulierte Wirtschaft sorgen dafür, daß konservative Eliten auch weiterhin einen überproportional großen Einfluß ausüben. Demgegenüber ist die Zivilgesellschaft schwach. Kritik an den herrschenden Verhältnissen kommt zumeist aus dem islamischen Spektrum von Parteien und Verbänden, das seinerseits nicht geeint auftritt und von den Streitkräften unter Generalverdacht gestellt wird. Unter solchen Umständen ist eine fortschreitende Polarisierung der politischen Landschaft nicht auszuschließen, die wiederum den Herrschaftseliten den Vorwand für einen Abbau demokratischer Strukturen liefern könnte.

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