Marco Overhaus

»Hard Power« statt »Soft Power«

US-amerikanische Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter Donald Trump

SWP-Aktuell 2017/A 19, März 2017, 4 Seiten

Die neue US-Regierung hat am 16. März eine »Blaupause« für den Haushalt der USA im Jahr 2018 vorgelegt, die vor allem auf militärische Stärke setzt. Die darin enthaltenen Eckpunkte, die lediglich den ersten Anstoß für das Ringen mit dem Kongress bilden, wurden bislang nicht in eine sicherheitspolitische Strategie eingebettet. Dennoch hat Trump damit erstmals seine Prioritäten schwarz auf weiß formuliert und mit konkreten Zahlen unterlegt. Zusammen mit anderen Weichenstellungen, die seit Beginn seiner Amtszeit erfolgt sind, zeichnen sich die Konturen der künftigen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Trump-Administration nun klarer ab. Für Deutschland und die anderen europäischen Nato-Staaten bedeutet dies, dass sie nicht nur Forderungen der USA gegenüberstehen, mehr Geld für ihr Militär auszugeben. Sie werden auch Lücken schließen müssen, welche die USA in der zivilen Sicherheitspolitik und bei internationalen Organisationen schlagen.