Lars Brozus

Der Preis der Wahl

Wahlbezogene Gewalt in fragilen Staaten als Herausforderung internationaler Demokratisierungspolitik

SWP-Studie 2011/S 33, Dezember 2011, 29 Seiten

Seit dem Jahr 2000 sind im unmittelbaren Zusammenhang mit Wahlprozessen mindestens 10000 Menschen umgekommen. Bis zu 25 Prozent aller weltweit in einem Jahr stattfindenden Wahlen werden von tödlichen Gewaltakten begleitet. Besonders problematisch ist dies in armen und schwachen Staaten, die vor der Herausforderung stehen, ein autoritäres Regime zu überwinden. Denn wahlbezogene Gewalt trägt dazu bei, die in einen Demokratisierungsprozess gesetzten Hoffnungen der Menschen in solchen Staaten auf Freiheit und Selbstbestimmung zu erschüttern. Entsprechend relevant ist die Frage, ob sich dieses negative Phänomen mit Hilfe internationaler Programme zur Demokratisierungsförderung eindämmen lässt – oder ob letztere unbeabsichtigt sogar die Gewalt verstärken können. Schließlich wird die Effektivität, aber auch die Legitimität dieser Programme in Frage gestellt, wenn ein zentraler Baustein – die Durchführung von Wahlen – immer wieder mit blutigen Konfrontationen einhergeht. Um wahlbezogene Gewalt zu begrenzen, muss an den Ursachen der politischen Auseinandersetzung angesetzt werden: dem Kampf um Macht. Das heißt vor allem, dass auch die Wahlverlierer Aussicht auf eine gewisse Teilhabe an politischer Macht haben müssen. Wirksame Machtteilungsabkommen, Minderheitenschutz und machtbegrenzende Institutionen sind daher wichtige Elemente demokratiepolitischer Strategien, die auf Gewaltvermeidung setzen. Nicht zuletzt bedarf es auch einer international standardisierten Berichterstattung über wahlbezogene Gewalt, um künftig besser mit diesem Phänomen umgehen zu können.

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