Kirsten Westphal

Russisches Erdgas, ukrainische Röhren, europäische Versorgungssicherheit

Lehren und Konsequenzen aus dem Gasstreit 2009

SWP-Studie 2009/S 18, Juli 2009, 41 Seiten

Der Gasstreit vom Januar 2009 löste die bisher größte Gasversorgungskrise in Europa aus und bedeutet eine echte Zäsur im trilateralen Verhältnis Russlands, der Ukraine und der EU. Es ist offenkundig geworden, dass die regelmäßige Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine tiefere, strukturelle Ursachen hat, die die Sicherheit auf Europas wichtigster Transitroute gefährden. Auch wenn sich beide Staaten im Januar 2009 auf ein neues Gasabkommen geeinigt haben, sind damit die Konflikte alles andere als gelöst. Die fortwährende politische und wirtschaftliche Krise in der Ukraine ist eng mit den Problemen im Energiesektor verwoben. Das europäisch-russische Verhältnis wiederum ist geprägt von latenter Konkurrenz. Russland wie die EU haben ein strategisches Interesse am ukrainischen Energiemarkt und seiner künftigen Ausrichtung.

 

Die schwelenden Konflikte stellen Deutschland und die EU vor energie-, aber vor allem auch vor außenpolitische Herausforderungen, deren Dringlichkeit mit geographischen und infrastrukturellen Gegebenheiten verbunden ist: Die EU ist der weltgrößte Nettoimporteur von Gas, Russland der größte Gasproduzent und -exporteur sowie das Land mit den größten Reserven. Die Ukraine ist mit Abstand das wichtigste Transitland für Europa. Daran wird sich in absehbarer Zeit auch nichts ändern. Die Gasimporte aus dem Osten sind steter Testfall und Menetekel für die gemeinsame europäische Energiepolitik.

 

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Lehren und Konsequenzen die deutsche und die europäische Politik aus dem Geschehen ziehen können.

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