Ronja Kempin

Frankreichs neuer Nato-Kurs

Sinneswandel, Pragmatismus, Politik für Europa?

SWP-Studie 2009/S 02, Januar 2009, 25 Seiten

Regionen:

Frankreich

Frankreichs Präsident erwägt, sein Land in die militärische Nato-Integration zurückzuführen. Welche Motive bewegen Staatspräsident Sarkozy, von einem zentralen Merkmal der gaullistischen Außenpolitik abzurücken und einen tief greifenden Wandel der französischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu vollziehen?

 

Die Studie analysiert drei denkbare Intentionen: In einem ersten Schritt untersucht sie, inwieweit die angestrebte Kehrtwende des Präsidenten möglicherweise dem Wunsch geschuldet ist, die transatlantischen Beziehungen - insbesondere die zwischen Frankreich und den USA - auf ein neues Fundament zu stellen. Anschließend geht sie der Frage nach, ob die Normalisierung der französischen Nato-Politik Ergebnis eines rationalen Kosten-Nutzen-Kalküls sein könnte, um Frankreichs internationalen Geltungsanspruch auch in den militärischen Gremien der Nato zu untermauern. Im dritten Teil wird schließlich geprüft, ob für Sarkozys Nato-Kurs unter Umständen europapolitische Überlegungen ausschlaggebend sind, die darauf abzielen, die ESVP langfristig unabhängiger und eigenständiger zu machen.

 

Wichtigstes Ergebnis der Studie ist, dass Sarkozys Pläne zum einen dem Ziel folgen, Frankreich eine größere Geltung in der Atlantischen Allianz zu verschaffen und den internationalen Handlungsspielraum des Landes zu vergrößern. Zum anderen dient die Normalisierung der Beziehungen Frankreichs zur Nato dem Zweck, die militärische Autonomie der ESVP allmählich deutlich zu erhöhen. Im Elysée-Palast hat man erkannt, dass die Zustimmung Washingtons zu Frankreichs Konzept eines Europas der Verteidigung die conditio sine qua non der ESVP-Entwicklung ist. Daher nähert man sich der Nato an. Von einem umfassenden Wandel der transatlantischen Politik Frankreichs kann dabei jedoch keine Rede sein.

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