Annegret Bendiek

Europäische Cybersicherheitspolitik

SWP-Studie 2012/S 15, Juli 2012, 27 Seiten

Die sich allmählich entwickelnde europäische Cybersicherheitspolitik soll helfen, vereinbarte Mindeststandards in allen ihren Mitgliedstaaten umzusetzen, und zwar bei Prävention, Abwehrbereitschaft (resilience), Reaktion und internationaler Kooperation. Sie soll nationale Sicherheit befördern, jedoch ohne gegen demokratische Grundprinzipien zu verstoßen und die individuellen Freiheiten über Gebühr zu beschränken. Es ist nicht leicht, beides miteinander in Einklang zu bringen. Daher stellt sich die Frage nach den demokratiepolitischen Implikationen der europäischen Cyberpolitik. Wie verhalten sich deren institutionelle Strukturen und Instrumente zu den Anforderungen demokratischen Regierens?

Um dies zu klären, werden zunächst die wesentlichen Herausforderungen für das Bemühen um mehr Sicherheit im Internet skizziert. Daraufhin wird die institutionelle Architektur der globalen Cybersicherheitspolitik umrissen, und die wichtigsten Organisationsprinzipien europäischer Cyberpolitik werden identifiziert. Schließlich wird bewertet, inwieweit diese Architektur mit demokratischen Grundsätzen vereinbar ist, und es werden Vorschläge diskutiert, wie mehr Sicherheit im Internet herzustellen wäre, ohne jene Prinzipien zu verletzen.

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