Evita Schmieg

EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Sub-Sahara-Afrika

Kompromisslinien für ein konstruktives Verhandlungsergebnis bis September 2014

SWP-Aktuell 2013/A 70, November 2013, 8 Seiten

Die Europäische Union (EU) verhandelt seit über zehn Jahren mit Regionalgruppierungen in Afrika die sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPAs). Diese Freihandelsabkommen sind dem Oberziel der nachhaltigen Entwicklung verpflichtet. Afrikanische Regierungen haben zwar Angst vor den Folgen der Marktöffnung und vor einer Einschränkung ihres Politikspielraums. Zugleich sind sie aber am Zugang zum EU-Markt interessiert. Durch die Entscheidung der EU, den freien Marktzugang ab 1. Oktober 2014 nur noch Ländern und Regionen zu gewähren, die eine klare Absicht zur Ratifizierung der Abkommen erkennen lassen, ist großer Druck und neue Dynamik in die Verhandlungen gekommen. Die Verhandlungen können konstruktiv abgeschlossen werden, wenn beide Seiten notwendige Kompromisse eingehen. Das verlangt ihnen Bewegung ab – nicht zuletzt auf oberster Ebene.