Susan Stewart

Die EU, Russland und eine zusehends weniger gemeinsame Nachbarschaft

Lehren des Gipfeltreffens in Vilnius

SWP-Aktuell 2014/A 06, Februar 2014, 8 Seiten

Die Ereignisse im Vorfeld des Vilnius-Gipfels der Östlichen Partnerschaft vom November 2013 und dessen Resultate deuten darauf hin, dass diese Partnerschaft in einer Krise steckt. Das liegt vor allem daran, dass es der EU und ihren östlichen Partnern nicht gelang, ihre jeweiligen Ziele zu verdeutlichen und sich auf Wege zu einigen, wie sie erreicht werden sollen. Dasselbe gilt für die Beziehungen zwischen der EU und Russland, die insbesondere in Bezug auf die sogenannte gemeinsame Nachbarschaft zunehmend dysfunktional werden. Auch wenn sich die östliche Partnerschaft und das Verhältnis zu Russland gegenseitig beeinflussen, ist derzeit eher eine klare Trennung beider Politikfelder angebracht als deren allmähliche Verschmelzung. Das Gipfeltreffen hat eine Reihe von Problemen in den Vordergrund gerückt, die bisher nur sporadisch oder auf rhetorischer Ebene aufgegriffen wurden. Vilnius sollte der EU und ihren Mitgliedstaaten als Anlass dienen, die Problematik systematisch zu analysieren, um die bestehende Politik zu ändern und den Realitäten besser Rechnung zu tragen.