Daniela Schwarzer, Isabelle Werenfels

Formelkompromiss ums Mittelmeer

Die EU verpasst die Chance, die Kooperation grundlegend zu überarbeiten

SWP-Aktuell 2008/A 24, April 2008, 8 Seiten

Präsident Sarkozys Projekt einer Union für das Mittelmeer (UfM), an der nur die Mittelmeeranrainerstaaten, nicht aber die ganze EU beteiligt gewesen wären, hat über Monate hinweg zu Spannungen, insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich, geführt. Es ist dem Druck der Bundesregierung zuzuschreiben, dass die UfM-Initiative beim EU Gipfel im März 2008 zur Neuauflage des Barcelona-Prozesses und damit zu einem gesamteuropäischen Projekt erklärt wurde. Ausgeblieben ist bislang aber die notwendige Diskussion über bestehende und künftige Herausforderungen der EU-Mittelmeerpolitik. Der anhaltende Autoritarismus und die wenig wettbewerbsfähigen Volkswirtschaften am südlichen Mittelmeerrand, die schwierige multilaterale Sicherheitskooperation, neue Einschätzungen zu Klima- und Terrorismusrisiken sowie der Migrationsdruck legen eine grundlegende Erneuerung des derzeitigen Kooperationsrahmens nahe. Doch besteht die Gefahr, dass sich die für die UfM gefundene Vereinbarung lediglich als ein Formelkompromiss zur EU-internen Streitbeilegung erweist. Stattdessen sollte die EU die Gelegenheit nutzen, die Mittelmeerzusammenarbeit kohärenter, flexibler und effektiver zu gestalten.