Oliver Geden

Die Implementierung des EU-Energieaktionsplans

Europäische Energie- und Klimapolitik im Spannungsfeld von Sorgfalt und Zeitdruck

SWP-Aktuell 2008/A 25, April 2008, 8 Seiten

Die europäische Energie- und Klimapolitik durchläuft eine Phase, in der die ehrgeizigen Ziele, die der Europäische Rat im März 2007 in seinem Energieaktionsplan beschlossen hat, über Gesetzgebungsverfahren in eine rechtsverbindliche Form gebracht werden müssen. Die Vorreiterrolle der EU wird sich nicht mehr allzu lange nur auf Ankündigungen stützen können. Ihre Glaubwürdigkeit wird zunehmend an den tatsächlich eingeleiteten Maßnahmen und den damit erzielten Effekten bemessen werden. Die Implementierung des Energieaktionsplans leidet nicht nur unter der Fülle der in Ministerrat und Europäischem Parlament zu beratenden Legislativprojekte, sondern auch an Folgewirkungen mangelnder Prioritätensetzung in der EU-Energiestrategie.