Nicolai von Ondarza

Zwischen Integrationskern und Zerfaserung

Folgen und Chancen einer Strategie differenzierter Integration

SWP-Studie 2012/S 20, September 2012, 35 Seiten

»In Vielfalt vereint« lautet der Wahlspruch der EU. In der Tat wurde die Vielfalt an Sonderregelungen für einzelne Mitgliedstaaten zuletzt deutlich ausgeweitet. Ob in der gemeinsamen Währung, der Innen- und Justizpolitik, beim Fiskalpakt oder dem EU-Patent – in zunehmend mehr Bereichen des europäischen Regierens müssen Einzelfalllösungen gefunden werden, um zumindest in kleineren Gruppen Einigung zu ermöglichen. Zuletzt hat die Differenzierung im Rahmen der europäischen Schuldenkrise eine neue Qualität erreicht, die das Regieren, die Machtbalance und den Zusammenhalt in der EU nachhaltig verändern wird. Die EU ist damit längst in einem Kerneuropa aus etwa zwanzig Staaten angekommen.

Die deutsche Europapolitik als treibende Kraft hinter den Reformen der Eurozone sollte sich daher intensiv mit den Folgen der differenzierten Integration und möglichen Strategien für ihre weitere Nutzung auseinandersetzen. Am Beginn der Debatte sollte die Einsicht stehen, dass eine vertiefte Integration, wie sie zur Bewältigung der europäischen Schuldenkrise erwogen wird, nur über das Mittel der differenzierten Integration zu erreichen ist. Die Studie arbeitet heraus, welche Folgen die bisherige Nutzung von differenzierter Integration auf die EU hatte und wie die Reformen während der Schuldenkrise unter 17 (Euro), 23 (Euro-Plus-Pakt) und 25 (Fiskalpakt) Staaten auf die EU-Strukturen wirkt. Auf dieser Basis werden Empfehlungen entwickelt, wie die für eine gestärkte Handlungsfähigkeit notwendigen Integrationsschritte im kleinen Kreis vollzogen werden können, ohne die EU als Ganzes zu zerfasern und zu spalten.

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