Annegret Bendiek, Heinz Kramer

Die EU als globaler Akteur

Unklare »Strategien«, diffuses Leitbild

SWP-Studie 2009/S 12, April 2009, 24 Seiten

Die EU hat für ihre weltweite Außenpolitik ein Netz von interregionalen Beziehungen und »strategischen Partnerschaften« geknüpft. Die interregionalen Beziehungen sind historisch gewachsene, vertraglich geregelte Wirtschaftsbeziehungen, die seit einiger Zeit in regionale »Strategien« eingebettet werden. »Strategische Partnerschaften« werden mit solchen Drittstaaten geschlossen, deren Kooperation für das Erreichen der globalpolitischen Ziele der EU als besonders wichtig angesehen wird.

 

Vor diesem Hintergrund wird in der Studie folgenden Fragen nachgegangen: Was qualifiziert eine bilaterale oder interregionale Beziehung als »strategische« Beziehung? Wie weit reicht die politisch-programmatische Übereinstimmung zwischen der EU und ihren Partnern? In welchem Verhältnis stehen interregionale Beziehungen und »strategische Partnerschaften« zueinander? Welche Schlussfolgerungen ergeben sich für den Charakter der EU als Akteur globaler Politik?

 

Es lässt sich feststellen, dass weder die interregionalen Beziehungen noch die »strategischen Partnerschaften« mit Blick auf ihre Ziele, Prioritätensetzung und Instrumente die an strategische Beziehungen zu stellenden Anforderungen in puncto Klarheit, Kohärenz und erfolgsorientiertes Monitoring erfüllen. Auch die Vorstellung, die EU sei ein internationaler Akteur »sui generis«, trifft allenfalls auf das institutionelle Gerüst der europäischen Außenpolitik zu. Hinsichtlich ihrer konkret betriebenen Politik vermittelt die Union dagegen eher den Eindruck eines zwar bedeutenden, letztlich aber »normalen« internationalen Akteurs. Leitbilder wie »Zivilmacht«, »normative power« oder »kollektiver Hegemon« erfassen die Komplexität, Widersprüchlichkeit und Offenheit der weltweiten EU-Außenpolitik deshalb nur unvollkommen.

 

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