Ulrich Schneckener

Gerangel um den UN-Sicherheitsrat

Aussichten und Anforderungen für Deutschland

SWP-Aktuell 2005/A 06, Februar 2005, 8 Seiten

Regionen:

Deutschland

Mit der Vorlage des Berichtes des "High Level Panel on Threats, Challenges and Change" hat die entscheidende Phase für eine Reform der Vereinten Nationen begonnen. Im Mittelpunkt steht die Erweiterung des UN-Sicherheitsrates um neue Mitglieder. Diese hält der Panelbericht für dringend geboten, damit die UN besser in der Lage sind, den identifizierten sicherheitspolitischen Herausforderungen zu begegnen. Bereits im Frühjahr/ Frühsommer ist mit ersten Entscheidungen zu rechnen. Die "G 4" (Deutschland, Japan, Brasilien und Indien) werden voraussichtlich nach Vorlage des für März erwarteten Berichts von UN-Generalsekretär Kofi Annan die Frage der Erweiterung in der Generalversammlung zur Abstimmung stellen. Offen sind der Zeitpunkt und die genauen Modalitäten. Vor diesem Hintergrund wird gefragt: Welche Aussichten hat die deutsche Kandidatur? Und welche Anforderungen kommen auf die deutsche Außenpolitik zu?