Annegret Bendiek

Das neue »Europa der Sicherheit«

Elemente für ein europäisches Weißbuch zur Sicherheit und Verteidigung

SWP-Aktuell 2017/A 37, Mai 2017, 8 Seiten

Im Juli 2017 übernimmt Estland den Vorsitz im Rat der EU. Est­lands Hauptthemen werden die Digitalisierung sowie Europas gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Vertei­digungspolitik sein. Damit greift die Ratspräsidentschaft wichtige Herausforderungen für Europa auf. Gleichzeitig kann sie ein weit geöffnetes Gelegenheitsfenster nutzen, denn die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten betrachten eine Vertie­fung europäischer Außen- und Sicherheitspolitik heute wohlwollender als jemals zuvor. Auch der Kom­mission ist das Thema Sicherheit seit Beginn ihrer Amtszeit ein ständiges Anliegen – von Kommissions­präsident Junckers' Politischen Leitlinien vom Juli 2014 bis zu seiner vorerst letzten Rede zur Lage der Union im Septem­ber 2016. Politik und Gesell­schaft unterstützen ein »Europa der Sicherheit«, das auf drei Großprojekten aktueller Europa­politik aufbaut: einer Sicherheitsunion, einer Verteidigungsunion und einer engen Zusammenarbeit zwischen Nato und EU. Beim Schutz kritischer Infra­strukturen, also in der Cybersicherheit, verschmelzen diese Projekte. Alle drei sollten in einem übergrei­fen­den Weißbuch mit einer gemeinsamen strategischen Ausrichtung versehen werden.