Für eine kohärente Außenwirtschaftspolitik Europas
SWP-Studie 2010/S 29, 14.12.2010, 34 Seiten ForschungsgebieteChinas rasanter wirtschaftlicher Aufstieg weckt Widerstände und Ängste. Im Angesicht der großen Herausforderungen, vor die das Land Europa stellt, wirkt die europäische Handels- und Wirtschaftspolitik aber merkwürdig hilflos. Trotz der gewachsenen Bedeutung Chinas fehlt es in Europa an einer eindeutigen, handlungsleitenden Beurteilung der europäisch-chinesischen Außenwirtschaftsbeziehungen. Es gibt keine allgemeine Verständigung darüber, welche wirtschaftlichen Ziele gegenüber China strategisch verfolgt werden sollen. Meist reagiert die europäische Politik nur, wird aber nicht selbst proaktiv tätig. Im politischen Umgang mit Peking ist Europa uneins. In ihrer konkreten Ausgestaltung schwankt Europas Außenwirtschaftspolitik zwischen einem liberalen Grundkonsens und defensiv-protektionistischen Einzelmaßnahmen und lässt eine klare Linie vermissen.
Vor diesem Hintergrund beschreibt und analysiert diese Studie die zahlreichen wirtschaftspolitischen Konflikte zwischen Europa und China. Um Europas Außenwirtschaftspolitik leistungsfähiger und erfolgreicher zu gestalten, wird empfohlen: (1) mehr Kohärenz und Geschlossenheit innerhalb der EU, (2) eine Thematisierung des chinesischen Merkantilismus in multilateralen Foren, (3) die Trennung der Außenwirtschaftspolitik von der allgemeinen Außenpolitik gegenüber China, (4) eine liberal ausgestaltete Außenwirtschaftspolitik, (5) die Einforderung des Reziprozitätsprinzips, und (6) eine klare Prioritätensetzung, etwa zugunsten einer Verbesserung des Marktzugangs und einer Öffnung der Dienstleistungsmärkte in China.