Stefan Mair (Hg.)

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Leitfragen, Entscheidungsspielräume und Lehren

SWP-Studie 2007/S 27, September 2007, 109 Seiten

Regionen:

Deutschland

Auslandseinsätze der Bundeswehr sind zurzeit wohl das Thema, das Außen- und Sicherheitspolitiker, aber auch die politisch interessierte Öffentlichkeit, am meisten bewegt. Dies ist nicht nur an zahlreichen Äußerungen von Politikern, an Bundestagsdebatten und Meinungsumfragen abzulesen, sondern hat sich auch in der politikwissenschaftlichen und politikberatenden Literatur niedergeschlagen. In diesem Umfeld konzentriert sich die vorliegende Zusammenstellung von Aufsätzen insbesondere auf drei Fragestellungen:

  • Welche Leitfragen können Bundestag und Bundesregierung bei der Entscheidung helfen, ob sie sich an internationalen Militäreinsätzen beteiligen bzw. die Beteiligung daran beenden wollen?
  • Welche Entscheidungsspielräume bestehen für Bundestag und Bundesregierung?
  • Welche politischen Lehren können aus bisherigen Einsätzen (westlicher Balkan, Afghanistan, Libanon, DR Kongo) gezogen werden?

So unterschiedlich die Beiträge des Bandes auch sind, es lassen sich dennoch vier Punkte identifizieren, in denen sie weitgehend übereinstimmen und denen sie bei der weiteren Beteiligung Deutschlands an internationalen Militäreinsätzen große Bedeutung beimessen:

  • der frühzeitigen und eindeutigen Positionsbestimmung des Bundestages und der Bundesregierung hinsichtlich eines Einsatzes der Bundeswehr im Ausland;
  • dem Einstehen für diese Position im multilateralen Entscheidungsprozess - insbesondere in der UN, der Nato und der EU;
  • der Vermittlung der Position und der letztlich getroffenen Entscheidung gegenüber der Öffentlichkeit;
  • der Übersetzung der politischen Entscheidung in realistische Ziele für den Militäreinsatz und einen klaren Auftrag für die daran beteiligten deutschen Streitkräfte.

Inhaltsverzeichnis

Stefan Mair
Einleitung, S.5

Leitfragen

Stefan Mair
Kriterien für die Beteiligung an Militäreinsätzen
S.11

Frank Kupferschmidt / Oliver Thränert
Bring the Boys Home!?
Reflexionen über die Beendigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr
S.20

Entscheidungsspielräume

Timo Noetzel / Benjamin Schreer
Vernetzte Kontrolle: Zur Zukunft des Parlamentsvorbehalts
S.35

Markus Kaim
Deutsche Auslandseinsätze in der Multilateralismusfalle?
S.43

Peter Schmidt
Nationale Entscheidungsspielräume in der Europäischen Union und den Vereinten Nationen
S.50

Lehren aus bisherigen Einsätzen

Alexander Bitter
»Lessons Learned« auf dem Weg zur Armee im Einsatz
S.61

Denis M. Tull
Die Führung und Beteiligung der Bundeswehr an EUFOR RD Congo
S.68

Citha D. Maaß
Die Afghanistan-Mission der Bundeswehr
S.78

Franz-Lothar Altmann
Die Bundeswehr auf dem Westlichen Balkan
S.88

Muriel Asseburg
Der Bundeswehreinsatz im Libanon: Die Maritime Task Force im Rahmen von »UNIFIL plus«
S.99

Anhang

Abkürzungen
S.108

Die Autoren
S.109

SWP-Aktuell

Steffen Angenendt, Anne Koch
Wie Deutschland den Globalen Pakt für Migration nutzen kann

Chancen für nationale Reformen und internationale Zusammenarbeit


Günther Maihold, Philipp Wesche
Kolumbien auf dem Weg zum Minimalfrieden

Der Friedensprozess gerät ins Stocken