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Die Folgen des Libyen-Konflikts für Afrika

Gräben zwischen der AU und dem Westen, Destabilisierung der Sahelzone

SWP-Studie 2012/S 08, 02.03.2012, 29 Seiten Forschungsgebiete

Der Bürgerkrieg und die Nato-Intervention in Libyen haben Auswirkungen auf Afrika und die europäische Afrikapolitik, denen bislang zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Kurz- und mittelfristig droht eine weitere Destabilisierung der Sahelzone. Der im Januar 2012 neu ausgebrochene Konflikt im Norden Malis ist eine direkte Folge des libyschen Bürgerkriegs, ebenso wie die Rückkehr von Kämpfern aus Libyen und die Zunahme des Waffenschmuggels. Außerdem hat der Libyen-Konflikt neue Hindernisse für regionale Kooperation im Sahel aufgetürmt. Nicht minder gravierend sind die mittel- und langfristigen internationalen Folgen der Nato-Intervention. Sie hat Streit zwischen afrikanischen und westlichen Staaten verursacht, der die oft beschworene »Partnerschaft auf Augenhöhe« als deklaratorische Politik zu entblößen droht. Auch innerhalb der Afrikanischen Union hat der Umgang mit der Krise Spannungen hervorgerufen, die die Handlungsfähigkeit der Organisation nach innen wie außen beeinträchtigen werden.

Aus diesen Gründen muss deutsche und europäische Afrikapolitik auf mehreren Ebenen reagieren. Europa muss seinen Ansatz für den Sahel modifizieren, denn bisher wollte die EU vor allem die Sicherheitskräfte in der Region stärken. Dies geht nicht nur an den eigentlichen Problemen vorbei, sondern könnte Auseinandersetzungen sogar befeuern und regionale Kooperation erschweren. Stattdessen sollte die EU weit mehr Gewicht auf die Förderung regionaler Anstrengungen legen sowie Libyen und Algerien entschlossener in ihre Sahel-Strategie einbeziehen. Für Europa wird eine funktionsfähige AU in Zukunft noch wichtiger werden. Deutschland und die EU sollten sich daher bemühen, die politischen Gräben zuzuschütten, die der Umgang mit dem Libyen-Konflikt aufgerissen hat.