Weniger Truppen in Afghanistan fordern mehr Einsatz

Anfang Juli 2011 leitet die internationale Gemeinschaft in Afghanistan den Transitionsprozess ein, also die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an afghanische Armee und Polizeikräfte. Gleichzeitig beginnen die USA mit dem Rückzug von Truppenkontingenten, bis Ende des Jahres sollen bereits 10 000 Soldaten das Land verlassen haben. Der offizielle Tenor in Washington wie in Europas Hauptstädten ist klar: Das militärische Engagement in Afghanistan hat ein absehbares Ende, die von der internationalen Gemeinschaft eingeschlagene Strategie führt zu einem Erfolg. Doch gerade was die Sicherheitslage betrifft, haben die Anschläge der vergangenen Monate und zuletzt vor wenigen Tagen der Angriff auf das Hotel Intercontinental in Kabul gezeigt, dass weder die Aufständischen restlos auf dem Rückzug noch die afghanischen Sicherheitskräfte ihren Aufgaben vollständig gewachsen sind. Wenn also wie geplant der Großteil der NATO-Kontingente bis 2014 abgezogen werden soll, bedarf es gerade jetzt von Seiten der internationalen Gemeinschaft einer erneuten Kraftanstrengung, um dafür mit die Voraussetzungen zu schaffen.

Sicherheitskräfte aufbauen – auch moralisch

Ein großes Problem ist die fehlende Legitimität der Regierung von Präsident Hamid Karzai in der Bevölkerung und damit auch in den Sicherheitskräften. Diese Entwicklung wurde begünstigt durch die weitverbreitete Korruption in der Regierung, deren offensichtliches Patronagenetzwerk sowie besonders durch den massiven Betrug bei der Präsidentschaftswahl vor zwei Jahren, der im Übrigen auch von der internationalen Gemeinschaft hingenommen wurde. Auf den Präsidenten als ihren obersten Befehlshaber eingeschworen, fehlt den afghanischen Soldaten angesichts solcher Zustände eine identitätsstiftende und handlungsanleitende Orientierungsmöglichkeit. Dass sich Soldaten und Polizisten kaufen lassen, weil sie die Anliegen der Aufständischen möglicherweise als moralisch höherwertig einschätzen, erstaunt unter solchen Umständen nicht. Hinzu kommt, dass Karzai, der die Taliban zuletzt häufig als ‚Brüder‘ bezeichnete, seinen eigenen Sicherheitskräften keine klare Position vorgibt, wen sie zu schützen und wen sie zu bekämpfen haben. Nur einmal als Szenario vorgestellt: Was denkt ein einfacher Soldat am Checkpoint – kommen hier Brüder auf ihn zu, gegenüber denen er die Waffe zur Seite legt, oder sind es gefährliche Angreifer, die er im Zweifel zu erschießen hat?

Sicherheit durch Stärkung der zivilen Strukturen

Nun haben die in Afghanistan engagierten Regierungen und Organisationen kaum die Möglichkeit und auch nicht die Legitimität, gravierende politische Veränderungen durchzusetzen. Hamid Karzai wird vermutlich noch drei Jahre bis zur nächsten Präsidentschaftswahl im Amt bleiben. Die Verfassung, die in ihrer derzeitigen Form den Machthaber in Kabul stark begünstigt, wird voraussichtlich nicht stärker föderalisiert werden. Zumindest derzeit ist Afghanistans Opposition zu zerstritten, um solche Reformen durchzusetzen. Allerdings gibt es im zivilen Sektor, vor allem in der Verwaltung und der Justiz, nach wie vor viele Möglichkeiten – und den Bedarf – Personal von einfachen Verwaltungsbeamten auf Provinz- und Distriktebene bis hin zu Richtern und Staatsanwälten auszubilden, staatliche Einrichtungen auch außerhalb der urbanen Zentren zu stärken und somit das Vertrauen der Menschen in den Staat zu stützen. Besonders in den Provinzen wäre es auch weiter wichtig, den Afghanen den Zugang zu entsprechenden staatlichen Leistungen zu sichern, um so dem Schattensystem der Taliban seine Grundlage zu entziehen. Wenn die Bundesregierung hier weitere Kräfte mobilisieren würde, wäre dies sicher zielführend und eine sinnvolle Fortsetzung der eigenen Strategie. Dabei gilt es auch, ein potentielles Missverständnis zu vermeiden: Mit dem Rückzug der Truppen aus Afghanistan sollte kein Abbau des Know-Hows in Bezug auf das Land in den zuständigen Berliner Ministerien und nachgeordneten Behörden einhergehen. Denn wenn die internationale Gemeinschaft sich – wie angekündigt – auch über 2014 zivil in Afghanistan engagieren will, bleibt der Bedarf an fundierter Kenntnis über Kultur, Sprache und Gesellschaft bestehen.

Was die Afghanen denken

Was 2014 betrifft, sollten die Afghanen sich sicher fühlen können, dass sie und ihr Land dann nicht erneut sich selbst überlassen bleiben. Wird jetzt bereits – wie in manchen Zeitungsbeiträgen – „Auf Wiedersehen Afghanistan“ gesagt, hat dies bei den Menschen dort höchst problematische Folgen. Für sie ist die Frage ,Was kommt danach' eine existenzielle. Die Überlegung, wer nach einem Rückzug der internationalen Truppen die Macht in Afghanistan übernehmen könnte, prägt schon heute vielerorts das Kalkül von Entscheidungsträgern aller politischer Lager, und für viele schließt sich eine Zuwendung zu den Aufständischen nicht aus. Deshalb wäre es wichtig, sich im weiteren Verlauf des Transitionsprozesses nicht vordergründig auf entsprechende Abzugsdaten zu fixieren und diese immer wieder zu betonen. Vielmehr sollte bei den Afghanen die Botschaft ankommen, dass das internationale Engagement weitergehen wird.

Noch kann sich die Situation in Afghanistan zu einem besseren wenden. Doch die internationale Gemeinschaft sollte sich nichts vormachen: Die von ihr selbst gesetzten Kriterien für den Truppenabzug hat sie noch nicht erfüllt. Die Gefahr, dass die Aufstandsbekämpfung der NATO scheitert, und die Aufständischen mit einer Hinhalte-Strategie die nächsten dreieinhalb Jahre überbrücken, ist gegeben. Deshalb sind die kommenden Jahre bis 2014 ausgesprochen wichtig – um ein erneutes Ausbrechen des Bürgerkrieges in Afghanistan zu vermeiden, aber auch, um die gesamte Region nicht weiter zu destabilisieren.