Sebastian Schiek

Usbekistan wagt sich an ein Update

Präsident Mirziyoyev plant den Übergang zu einem »neuen« Autoritarismus

SWP-Aktuell 2017/A 68, Oktober 2017, 4 Seiten

Usbekistan gehörte bislang zu den Dinosauriern unter den autoritären Staaten dieser Welt – wirtschaftlich und politisch abgeschottet, im Ausland vor allem auch für seine Repression bekannt. Nach dem Tod von Präsident Islom Karimov im Sommer 2016 übernahm der bisherige Ministerpräsident Shavkat Mirziyoyev das Ruder. Mittlerweile zeichnet sich Mirziyoyevs politischer Plan deutlich ab: die Transformation des Regimes zu einem »neuen« Autoritarismus, der auf die Herausforderungen der wirtschaftlichen und kulturellen Globalisierung nicht mit Abschottung reagiert, sondern mit einer kontrollierten Öffnung durch Privatisierung und eine Stärkung des Außenhandels. Der Erfolg dieses Projekts ist nicht gesichert. Die neue Variante des Autoritarismus wäre mittelfristig stabiler als die bisherige; Stabilität beruht dabei eher auf politischer Legitimität als auf Repression. Da es derzeit an alternativen Optionen für das Land fehlt, sollte die EU den Reformprozess unterstützen. Neben der wirtschaftlichen Kooperation gilt es dabei vor allem auch die Themen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte anzusprechen.