Internationale Umweltgovernance für das 21.Jahrhundert

Herausforderungen, Reformprozesse und Handlungsoptionen vor der Rio-Konferenz 2012

SWP-Studie 2010/S 30, 15.12.2010, 35 Seiten

Forschungsgebiete

Auf der UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung 2012 sollen die Institutionen der internationalen Umweltgovernance auf den Prüfstand gestellt werden. Eine Reform des bestehenden Systems ist längst überfällig. Weder garantiert es derzeit einen angemessenen Schutz globaler Umweltgüter, noch ermöglicht es eine nachhaltige Nutzung bedrohter Ökosysteme. Ursächlich hierfür sind eine fragmentierte Governance-Architektur mit beinahe 500 multilateralen Umweltabkommen, mangelhafte Koordination zwischen den UN-Organisationen, unzureichende Finanzierung umweltpolitischer Maßnahmen und die ungenügende Ausstattung des UN-Umweltprogramms UNEP.

Vor diesem Hintergrund befürwortet die EU umfassende Reformen. Mit der Gründung einer UN-Umweltorganisation soll der institutionelle Kern des Systems gestärkt werden. Brasilien hat mit dem Vorschlag einer »Dachstruktur« für Umwelt und nachhaltige Entwicklung ein eigenes Modell ins Spiel gebracht. Die USA wiederum lehnen die Gründung einer neuen internationalen Organisation ab, solange ihr Mehrwert nicht deutlicher erkennbar wird.

Um auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, wurden seit 2006 drei zwischenstaatliche Konsultationsprozesse abgehalten. Dabei einigten sich die Staatenvertreter auf die zentralen Funktionen, welche das System erfüllen soll. Umstritten blieb jedoch die Form, die eine erneuerte Umweltgovernance-Architektur einnehmen könnte. Damit in dieser Frage ein Konsens erreichbar ist, muss Europa politische Führungsstärke zeigen und die eigenen Reformmodelle substantiell weiterentwickeln. Gleichzeitig müssen die Delegierten Fingerspitzengefühl zeigen und die noch zögerlichen Staaten effektiv mitnehmen. Auf diese Weise könnte bis 2012 die Struktur eines grundlegend erneuerten Umweltgovernance-Systems festgelegt werden.