Staatszerfall als Herrschaftsstrategie

Konträr zum Mainstream der Debatte um Staatszerfall verweist diese Untersuchung auf den Umstand, dass "Staatsschwäche" durchaus vereinbar mit den Herrschaftskalkülen staatlicher Akteure sein kann. Am Beispiel der Rolle des Militärs im post-Suharto Indonesien wird herausgearbeitet, wie die Streitkräfte die angesichts von Separatismus und Terrorismus entbrannte Debatte um einen drohenden Zerfall Indonesiens auf nationaler Ebene dazu benutzt haben, weitreichende demokratische Reformen des Sicherheitssektors mit Verweis auf die drohende Desintegration des Staates zu blockieren.

Die Arbeit macht am Beispiel des Aceh-Konfliktes weiterhin deutlich, welche politischen wie ökonomischen Appropriationschancen sich auf der lokalen Ebene fuer die staatlichen Sicherheitskräfte in Zonen fragmentierter staatlicher Herrschaft ergeben. Dadurch ist es dem Militär auch im neuen, demokratischen Indonesien gelungen, tradierte Zugänge zu politischer wie wirtschaftlicher Herrschaft abzusichern sowie in Teilen sogar auszubauen. Diese Entwicklung verweist darüber hinaus auf ein allgemeines Merkmal des indonesischen Demokratisierungsprozesses, welcher zwar einige institutionelle Veränderungen aber keinen Elitenwandel herbeigeführt hat.

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Inhalt

Vorwort S. 9

1. Einleitung
S. 13

1.1 Gegenstand der Arbeit
S. 13

1.2 Fragestellung und Zielsetzung der Arbeit
S. 16

1.3 Aufbau der Arbeit
S. 19

1.4 Zur Material- und Datenlage und zur Datenerhebung
S. 21

2. Zum Forschungsstand:
„Staatszerfall“ und das Post-Suharto-Indonesien
S. 23

2.1 „Staatszerfall“ in der internationalen Politik
S. 24

2.1.1 Das Phänomen Staatszerfall
S. 25

2.1.2 Die Ursachen von Staatszerfall
S. 29

2.1.3 Das Staatsverständnis der Debatte
S. 31

2.1.4 Die „Schwäche“ postkolonialer Staatlichkeit
S. 34

2.1.5 Die „Schwächen“ der Staatszerfallsdebatte
S. 38

2.2 Staat und Staatlichkeit Indonesiens aus historischer Perspektive
S.42

2.2.1 Die Genese des indonesischen Staates
S. 42

2.2.2 Unabhängigkeit und Nationalstaatsbildung als anti-koloniales Projekt
S.45

2.2.3 Die postkoloniale Herrschaftskonfiguration in Indonesien
S. 50

2.2.4 Neopatrimonialismus und Informalität: der Staat als Beute
S. 55

2.1.5 Das Militär als „Hüter der Nation“
S. 58

3. Staatsschwäche und Desintegration im Post-Suharto-Indonesien
S. 61

3.1 „Balkanisasi“ – „neues“ Phänomen im „neuen“ Indonesien?
S. 62

3.2 Der ideologische Bezugsrahmen: die Unteilbarkeit der indonesischen Nation
S. 64

3.3 Ursachen der drohenden Desintegration
S. 66

3.4 Post-Suharto-Indonesien – Staatszerfall und Demokratisierung?
S. 69

4. Die „neue Ordnung“ und der Ausbruch des Sezessionskonfliktes in Aceh
S. 73

4.1 Die Gründung der GAM und der Ausbruch des Konfliktes 1976
S. 76

4.2 Die Re-Konsolidierung der GAM in den achtziger Jahren
S. 78

4.3 DOM und Staatsterror in den neunziger Jahren
S. 80

4.4 Die Aceh-Politik Suhartos als Ursache und Katalysator des Konfliktes
S. 83

5. Aceh – ein alter Konflikt im „neuen“ Indonesien
S. 87

5.1 Die Eskalation der Gewalt 1999
S. 88

5.2 Erste Verhandlungen: „Humanitarian Pause“
S. 91

5.3 Erneute Verhandlungen: „Agreement on the Cessation of Hostilities in Aceh“
S. 93

5.4 Scheitern des COHA, „all out war“ und Kriegsrecht
S. 97

5.5 Auswirkungen des Aceh-Konfliktes auf die Stabilität Post-Suharto-Indonesiens
S. 100

5.5.1 Indikatoren für eine Schwächung des Staates in Aceh
S. 100

5.5.2 Auswirkungen auf Stabilität und Integrität des indonesischen Staates
S. 103

5.5.3 Die regionale und internationale Ebene
S. 106

6. Krieg, Desintegration und die Herrschaftskonsolidierung des Militärs
S. 111

6.1 Der nationale Kontext: Veränderungen in der Herrschaftskonfiguration Indonesiens im Rahmen der Transition
S. 113

6.2 TNI-Reform und „Entpolitisierung“ des Militärs
S. 116

6.2.1 Neuausrichtung der Militärdoktrin und Rückzug des Militärs aus Parlament und Verwaltung ab 1998
S. 117

6.2.2 Mangelnde Reform der Territorialstruktur
S. 120

6.2.3 Keine Reform des Militärhaushaltes
S. 121

6.3 Zum Zusammenhang zwischen „Balkanisierung“ und Reformblockade
S. 123

6.3.1 Polizei und Militär: Von der Aufgabentrennung zum „comprehensive approach“
S. 124

6.3.2 Wiedereinrichtung des Iskandar-Muda-Kodam und Expansion der Territorialstruktur der TNI
S. 128

6.3.3 Schaffung von Milizen als „proxys“ des Militärs in Aceh
S. 132

6.3.4 Imageaufbesserung durch Straflosigkeit
S. 137

6.3.5 Erhöhung des Militärbudgets im Kontext des Krieges
S. 142

6.4 Die Gewaltökonomie der TNI in Aceh
S. 146

6.4.1 „Trifungsi“: Das Militär als Unternehmer
S. 147

6.4.2 Das Militärbudget in Indonesien
S. 149

6.5 Die ökonomischen Interessen der TNI in Aceh
S. 153

6.5.1 Das Geschäft der TNI mit der Sicherheit
S. 154

6.5.2 Illegaler Holzeinschlag
S. 157

6.5.3 Drogenanbau und -handel
S. 160

6.5.4 Waffenhandel und -schmuggel
S. 161

6.5.5 Illegale Steuern und Abgaben
S. 162

6.5.6 Korruption und Veruntreuung
S. 164

6.6 „Balkanisierung“ und Bürgerkriegsökonomie
S. 167

6.7 Der Krieg gegen den Terrorismus und die weitere Konsolidierung der Macht des Militärs
S. 172

6.7.1 Die Reaktivierung der nachrichtendienstlichen Funktionen der TNI
S. 173

6.7.2 Die internationale Ebene: Aufhebung der Sanktionen und Wiederaufnahme der militärischen Beziehungen
S. 175

6.8 Das Comeback des Militärs im Post-Suharto-Indonesien
S. 179

7. Fazit und Ausblick
S. 187

7.1 Staatsschwäche als Herrschaftsstrategie – eine Zusammenfassung
S. 187

7.2 Offene Forschungsfragen und Lücken
S. 192

8. Anhang
S. 197

8.1 Bibliographie
S. 197

8.1.1 Literaturliste
S. 197

8.1.2 Zeitungen, Zeitschriften und Newsletter
S. 213

8.2 Liste der Interviews
S. 213

8.3 Abkürzungsverzeichnis
S. 215