Christian Peters-Berries

Simbabwe 2000

Zwischen Aufbruchkrise und Abstiegsangst

SWP-Studie 2001/S 04, März 2001, 54 Seiten

Simbabwe befindet sich in einer tiefgreifenden Krise. Währungsverfall, Kapitalflucht, galoppierende Inflation, illegale Landbesetzungen, Niedergang des Rechtsstaats, steigende Arbeitslosigkeit, Verfall des Erziehungs- und Bildungssektors sowie verschärfte soziale Konflikte stellen die Kulminationspunkte langfristiger Trends dar, deren Ursprünge bis in die Apartheid-Ära des rhodesischen Regimes zurückreichen. Dazu gehörten eine Strategie der Importsubstitution, die extrem ungerechte Landverteilung und eine schwer abzuschüttelnde Kultur der Autoritätsgläubigkeit. Neben diesen langfristigen, strukturellen Faktoren ist es aber vor allem die Person Robert Mugabe, die für die Krise die Hauptverantwortung trägt. Den ideologischen Konzepten und Freund-Feind-Schemata der 70er Jahre verhaftet, unter seinem internationalen Bedeutungsverlust leidend, mit sinkender Popularität in weiten Teilen des Landes und heftigen Erschütterungen seiner ethnisch-regionalen Machtbalance konfrontiert, reagiert er seit Mitte der 90er Jahre geradezu mit klassischen Reflexen eines altersstarrsinnigen Diktators. Die Zuspitzung der Krise hat aber auch dazu geführt, daß zum erstenmal seit 13 Jahren eine Opposition entstanden ist, die für viele eine wählbare Alternative darstellt.

Angesichts der Erfahrungen der vergangenen zwölf Monate ist der Eintritt eines günstigen Szenarios, welches einen baldigen friedlichen Machtwechsel im Präsidentenamt und konsequente wirtschaftliche Reformen der neuen Regierung beinhaltet, unwahrscheinlich. Eine Entwicklung à la Côte d'Ivoire - Eingreifen des Militärs, massive gewaltsame Auseinandersetzungen - kann nicht mehr ausgeschlossen werden. Am wahrscheinlichsten ist jedoch eine Fortsetzung der gegenwärtigen Hängepartie für weitere 18 Monate bis zur Präsidentschaftswahl: weitere Instrumentalisierung der Landbesetzungen für politische Zwecke ohne echte Landreform, Verweigerung zentraler Schritte bei der wirtschaftlichen Strukturanpassung, anhaltender Repressionsdruck auf die Opposition, Fortdauer des militärischen Engagements im Kongo.

Für die westliche Gebergemeinschaft sind die Einwirkungsmöglichkeiten in einem solchen Szenario gering. Mugabe hat sich bereits in der Vergangenheit als hochgradig resistent gegen äußeren Druck erwiesen. Am ehesten reagiert er noch auf Kritik aus seiner unmittelbaren Nachbarschaft, vor allem aus Südafrika, von dem das Land mehr und mehr wirtschaftlich abhängt. Insofern könnte nur indirekter Druck über Südafrika auf Simbabwe erfolgversprechend sein. Ansonsten aber dürften die internationale Ächtung des Regimes und seine wirtschaftliche Isolation die Ökonomie des Landes in den völligen Ruin treiben und die einfache Bevölkerung bei weitem härter treffen als die politische Elite. Auch das Offerieren eines wirtschaftlichen Rettungspakets, verbunden mit eher weichen Auflagen, scheint keine gangbare Option, da sie tendenziell eher auf eine Stabilisierung des Regimes hinauslaufen könnte. Statt dessen ist eine Konzentration der entwicklungspolitischen Kooperation auf Armutsbekämpfung und Demokratieförderung geboten.