Alexander Libman

Russland, Ukraine und Türkei im Geflecht der Sanktionen

Warum Moskaus und Kiews neue Strafmaßnahmen auch für die EU ein Problem sind

SWP-Aktuell 2016/A 02, Januar 2016, 8 Seiten

Wenn es um Sanktionspolitik im Zusammenhang mit Russland geht, galt die Aufmerksamkeit europäischer Beobachter bis vor kurzem den Strafmaßnahmen von EU und USA sowie den Gegensanktionen Moskaus. Inzwischen hat sich das geändert. Zum Januar 2016 sind breite Sanktionen Russlands gegen die Ukraine und die Türkei in Kraft getreten. Russland selbst ist das Ziel ukrainischer Sanktionen, die seit September 2015 ständig ausgebaut werden. Dabei ist höchst unwahrscheinlich, dass Moskau und Kiew ihre politischen Ziele auf diesem Wege erreichen werden. Die Sanktionen tragen lediglich dazu bei, dass neue Konflikte entstehen, und sie führen zu hohen wirtschaftlichen Kosten – für alle Staaten, auch jene, die die Maßnahmen verhängen. Problematisch ist das vor allem für ökonomisch ohnehin schon schwache Länder; unter diesem Aspekt erscheint gerade die Lage der Ukraine besorgniserregend. Mit ihrem Sanktionskurs konterkarieren Moskau und Kiew die EU-Politik in der Region – doch die Fähigkeit der EU, mäßigend auf die beiden Länder einzuwirken, ist äußerst gering.