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Regeln für den internationalen Waffenhandel

Wie es nach dem vorläufigen Scheitern mit den Verhandlungen über einen Waffenhandelsvertrag weitergehen sollte

SWP-Aktuell 2012/A 49, 20.08.2012, 4 Seiten Forschungsgebiete

Der internationale Waffenhandel braucht Regeln und mehr Transparenz. Ein internationaler Vertrag zur Reglementierung dieses Handels wäre dazu ein wichtiger Schritt. Die Verhandlungen über einen solchen Vertrag bei den Vereinten Nationen in New York sind im Juli vorerst gescheitert. Es war vor allem der Zwang, im Konsens entscheiden zu müssen, der es einer kleinen Gruppe von Staaten ermöglichte, das Zustandekommen eines starken Vertrags zu blockieren. Die Befürworter eines starken Vertrages sollten daraus die Lehre ziehen und für die weiteren Verhandlungen auf ein Verfahren ohne Einstimmigkeitszwang drängen; zur Not auch außerhalb der Vereinten Nationen.