Roland Götz

Präsident Wladimir Putins Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell

Konzeption, Einflüsse, Realisierungschancen

SWP-Studie 2001/S 13, Juli 2001, 28 Seiten

Regionen:

Russland

Putin vertritt in wirtschaftlichen Fragen eine ordoliberale Position. Er befürwortet in Übereinstimmung damit einen starken Staat, der die wirtschaftliche Ordnung garantiert. Vom wirtschaftlichen Interventionismus und von einem an traditionellen russischen Werten orientierten Staatsverständnis, die änfänglich bei ihm anklangen, ist er in späteren Äußerungen abgerückt. Die angestrebte Verbesserung der Lebensverhältnisse soll nicht in erster Linie durch soziale Programme, sondern vor allem durch Wirtschaftswachstum erreicht werden.

Die Gesamtheit der institutionellen Reformen, zu denen noch die Reform der föderativen Beziehungen, die Militärreform, die Reform des Parteiensystems und die Justizreform zu zählen sind, können als neue "Große Reform" bezeichnet werden, die mit der Perestroika Gorbatschows und der als "Schocktherapie" bezeichneten Reform unter Jelzin Anfang der 90er Jahre vergleichbar ist. Daß aber die Reformen bald zu einem beständigen und hohen Wirtschaftswachstum führen werden, ist allerdings nicht ohne weiteres zu erwarten. Dies gilt insbesondere, wenn sich die günstigen außenwirtschaftlichen Verhältnisse (hohe Preise für die von Rußland exportierten Rohstoffe) ändern. Zu bedenken ist auch, daß wichtige, in Rußland fehlende Grundlagen einer funktionierenden Marktwirtschaft, wie die Herausbildung eines Mittelstandes, durch staatliche Reformen nicht geschaffen werden können, sondern daß die Reformen die Entstehung dieser Grundlagen lediglich begünstigen und unterstützen können.

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