Claudia Major, Florian Wassenberg

Polens ambitionierte GSVP-Agenda

Die polnische EU-Ratspräsidentschaft will die Initiative des Weimarer Dreiecks vorantreiben

SWP-Aktuell 2011/A 34, August 2011, 4 Seiten

Regionen:

Polen

Angesichts des vielerorts angestimmten Abgesangs auf die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) überrascht es, dass die polnische EU-Ratspräsidentschaft mit ambitionierten Vorschlägen, etwa dem Aufbau eines EU-Hauptquartiers (HQ), aufwartet. Diese Agenda, die Polen in enger Abstimmung mit Frankreich und Deutschland im Weimarer Dreieck erarbeitet hat, geht auf den wachsenden sicherheitspolitischen Problemdruck der EU-Staaten ein: In Anbetracht sinkender Verteidigungshaushalte und internationaler Herausforderungen können die Staaten nur noch durch Kooperation handlungsfähig bleiben. Polens Vorschläge zielen darauf ab, die GSVP wieder als sicherheitspolitischen Handlungsrahmen zu etablieren. Das Weimarer Dreieck sollte Polen dabei unterstützen und drei pragmatische Ideen vorantreiben: die Entwicklung zivil-militärischer Krisenreaktionskräfte, ein HQ und die gemeinsame Bereitstellung und Nutzung militärischer Fähigkeiten.