Evita Schmieg

Handels- und Investitionsabkommen als Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung?

Lehren aus dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit karibischen Staaten

SWP-Studie 2015/S 13, Juni 2015, 34 Seiten

Mit dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-CARIFORUM wurde 2007 ein Freihandelsabkommen geschlossen, das die bisherigen einseitigen Handelspräferenzen der EU ablöst, die mit dem Welthandelsrecht nicht vereinbar waren. Das Abkommen will nicht nur den Handel liberalisieren, sondern verfolgt weitere politische Zielsetzungen wie Wirtschaftswachstum, Armutsbekämpfung, verstärkte regionale Integration der karibischen Länder sowie Umweltbelange. Es legt darüber hinaus fest, dass die Umsetzung eng durch handelsbezogene Entwicklungspolitik begleitet werden soll. Mit einem innovativen Ansatz wollen die Vertragsparteien erreichen, dass das Abkommen nicht nur neue Handelschancen eröffnet und zu nachhaltiger Entwicklung beiträgt, sondern zugleich gewährleisten, dass mit Flexibilitäten und Überprüfungsmechanismen ausreichende Instrumente zur Verfügung stehen, um Risiken zu minimieren. Kritikerinnen und Kritiker befürchteten, die teilweise Öffnung der Märkte der Partnerländer werde zu Verwerfungen auf deren lokalen Märkten führen. Nach einigen Jahren Erfahrung mit der Umsetzung lässt sich ein erstes Resümee ziehen, ob das Abkommen erfolgreich ist bei der Erreichung seiner hochgesteckten Ziele und als Modell für andere Abkommen zwischen ungleichen Handelspartnern dienen kann.

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