Janosch Kullenberg

Kalkulierte Destabilisierung in der DR Kongo

Die Handlungslogik der Kabila-Regierung

SWP-Aktuell 2018/A 16, März 2018, 4 Seiten

Am 19. Dezember 2016 endete die nach der Verfassung der Demokratischen Republik Kongo limitierte Amtszeit von Präsident Joseph Kabila. Seither versucht seine Regierung mit allen Mitteln, an der Macht zu bleiben. Sie verübt massive Menschenrechtverletzungen und eskaliert Gewaltkonflikte, um Wahlen zu verzögern. Mit dieser Strategie hat sie neben einer politischen auch eine akute humanitäre Krise ausgelöst. Expertinnen und Experten sowie Menschenrechtsorganisationen fordern deshalb eine Ausweitung bereits verhängter Sanktionen. Doch diese Forderung scheint die Handlungslogik der Regierung zu verkennen und ihre Entschlossenheit und Kapazitäten zu unterschätzen. Druck von außen wird die Gewalteskalation im Kongo nur dann stoppen, wenn er stark genug ist, die Kosten-Nutzen-Rechnung der Regierung zu durchbrechen. Andernfalls wird er trotz guter Absichten eher dazu beitragen, die derzeitige Krise zu verstetigen und ihre desaströsen Konsequenzen für die kongolesische Bevölkerung zu verschlimmern.

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