Asiem El Difraoui

jihad.de

Jihadistische Online-Propaganda: Empfehlungen für Gegenmaßnahmen in Deutschland

SWP-Studie 2012/S 05, Februar 2012, 35 Seiten

Spätestens seit der Kosovo-Albaner Arid Uka Anfang März 2011 am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten tötete, hat das Bewusstsein für die Gefahren jihadistischer Internetpropaganda stark zugenommen. Der 21-Jährige erklärte, zu der Tat habe ihn ein Internetvideo bewogen. Wie soll man in Deutschland mit der Propaganda im Internet umgehen und ihrem radikalisierenden Einfluss entgegensteuern? Sie völlig aus dem Netz zu entfernen ist unmöglich. Ohnehin sollte eine gewisse Anzahl für durchschnittliche Internetnutzerinnen und -nutzer schwer zugänglicher Webseiten toleriert werden, um hier relevante Informationen zu gewinnen.

Trotzdem muss die Wirkung der Propaganda stark verringert werden. Die Cyberpropaganda des Jihad ist ein komplexes und vielschichtiges Problem. Um ihr entgegenzuwirken, muss ein Katalog aus sehr unterschiedlichen und breit gefächerten Maßnahmen und Trägern entwickelt werden. Bisher fehlt jedoch sowohl national als auch international eine Bestandsaufnahme der bereits existierenden Maßnahmen. Ein erster notwendiger Schritt ist deshalb deren systematische Erfassung. Diese Maßnahmen lassen sich in drei Gruppen einteilen: erstens Beobachtung, zweitens Maßnahmen zur Reduzierung des Angebots und drittens Maßnahmen zur Reduzierung der Nachfrage. Gerade in dieser dritten Gruppe, bei der es vor allem um Prävention geht, besteht dringender Handlungsbedarf.

Bei dem in dieser Studie vorgeschlagenen Konzept sollte die Bundesregierung federführend in Kooperation mit den Landesregierungen vielversprechende Initiativen identifizieren oder anregen, sie finanziell und logistisch fördern und lose, aber effizient koordinieren. Um diesen schwierigen Balanceakt zu bewältigen, sollte eine unabhängige Struktur geschaffen werden, etwa in Form einer Stiftung oder eines Instituts.

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