Oliver Meier, Walter Posch

Bewegung im Nuklearstreit mit dem Iran

Nach den Genfer Gesprächen herrscht vorsichtiger Optimismus

SWP-Aktuell 2013/A 62, Oktober 2013, 8 Seiten

Nach sechs Monaten Verhandlungspause nahmen die Vertreter der E3+3 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien sowie China, Russland, Vereinigte Staaten) und des Iran am 15. und 16. Oktober 2013 in Genf die Gespräche über das iranische Nuklearprogramm wieder auf. Die Voraussetzungen für den Einstieg in eine diplomatische Lösung sind so gut wie lange nicht mehr. Der im Juni gewählte neue Präsident Hasan Feridon-Ruhani hat ein klares Mandat für eine Politik der Verständigung mit dem Westen. Zwar gibt es weiterhin viele Differenzen über die Kontrolle und Begrenzung des iranischen Atomprogramms. Aber bei den besonders drängenden Problemen sind Kompromisslinien erkennbar. Auch wenn die Hoffnung auf schnelle Fortschritte groß ist: Verlorengegangenes Vertrauen kann nur in einem längeren Prozess neu aufgebaut werden. Beide Seiten sollten daher einen realistischen Fahrplan für Gespräche vereinbaren und gleichzeitig Verhandlungen darüber führen, wie eine langfristige Lösung im Nuklearkonflikt aussehen kann.