Jutta Frasch

Gefahr für den Binnenmarkt

Der Trend zur Renationalisierung und zum Protektionismus stellt die Grundlagen der EU in Frage

SWP-Aktuell 2009/A 25, Mai 2009, 8 Seiten

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union reagieren auf die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise vornehmlich mit nationalen Maßnahmen. Die sich in letzter Zeit häufenden Versuche einiger Regierungen, heimische Unternehmen mit zum Teil binnenmarktwidrigen Aktionen zu stützen und die Regeln des freien Wettbewerbs aufzuweichen, sind jedoch problematisch. Denn der Binnenmarkt insgesamt, die wesentliche Komponente des Erfolgsmodells Europa mit seinen prägenden Elementen Wettbewerb und Freizügigkeit, droht durch diesen Trend schleichend beschädigt zu werden. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Mitgliedstaaten auch angesichts rapide steigender Arbeitslosenzahlen und daraus folgender sozialer Probleme den politischen Willen aufbringen, ihren Reden gegen den Protektionismus Taten folgen zu lassen und die Tendenzen einer Renationalisierung zu stoppen. Der Europäischen Kommission und den Staats- und Regierungschefs kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.