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Auf dem Weg zum EU-Afrika-Gipfel

Elemente einer strategischen Partnerschaft zwischen EU und AU

SWP-Studie 2007/S 28, 15.10.2007, 30 Seiten Forschungsgebiete

 

Im April 2000 legten die Staats- und Regierungschefs der EU und Afrikas auf ihrem ersten Gipfeltreffen in Kairo den Grundstein für eine strategische Partnerschaft. Dieses Projekt steht heute unmittelbar vor seiner Realisierung: Anfang Dezember 2007 soll die »Gemeinsame EU-Afrika-Strategie« beim zweiten EU-Afrika-Gipfel in Lissabon verabschiedet werden. Ziel der Strategie ist es, die Zusammenarbeit in den vier Bereichen Frieden und Sicherheit, Menschenrechte und Gute Regierungsführung, Regionale Integration und Handel und Zentrale Entwicklungsfragen zu intensivieren. Hauptakteure sollen EU und AU sein.

Die Strategie ist längst überfällig. Nicht nur Afrika braucht Europa. Auch für Europa gewinnt der Nachbarkontinent an Bedeutung: Staatszerfall, Migration, Organisierte Kriminalität, Terrorismus und Umweltprobleme, aber auch die internationale Konkurrenz um Ressourcen und Handelsbeziehungen – etwa mit dem neuen Afrika-Akteur China – betreffen unmittelbar europäische Werte-, Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen. Auch angesichts des internationalen Gewichts Afrikas wird eine strategische Zusammenarbeit für Europa interessant. Der Kontinent stellt rund ein Viertel aller UN-Mitgliedstaaten.

Die Studie geht daher der Frage nach, inwieweit bereits heute die Voraussetzungen für eine wirksame Zusammenarbeit von EU und AU gegeben sind, welche Defizite existieren und ob diese im aktuellen Strategieprozess ausreichend Berücksichtigung finden. Hierbei zeigt sich, dass die EU ihre Politik in allen vier Bereichen noch unzureichend mit der AU abstimmt und koordiniert. Oft herrscht ein wenig verbundenes Nebeneinander von Maßnahmen und institutionellen Entwicklungen. Abhilfe könnte unter anderem eine Reform des bisherigen EU-Afrika-Dialogs schaffen.