Peter Schmidt

Die Europäische Union im Spannungsfeld von Identitätssuche und Diplomatie

Aus britischen und französischen Fachzeitschriften, 1. Halbjahr 2001

SWP-Zeitschriftenschau 2001/ZS 06, August 2001, 7 Seiten

Drei Themen erscheinen in den hier betrachteten Zeitschriften zentral. Das erste betrifft die Frage einer «europäischen Identität«. Sie stand stets auf der Diskussionsagenda der Europäischen Gemeinschaft und später der Europäischen Union. Der französische Premierminister Lionel Jospin hat die Identitätsfrage in seiner Rede am 23. März dieses Jahres nun erneut in den Mittelpunkt gerückt. Er bezeichnete es als unvorstellbar, daß die Hauptstädte weitere Kompetenzen an Brüssel abgeben könnten, ohne daß die Union im voraus ihre Identität gefunden habe. Das zweite Thema beschäftigt sich mit dem Integrationsprozeß aus diplomatischer Perspektive – am Beispiel des europäischen Gipfels von Nizza. Dieser Gipfel stellte für Paris ein bedenkliches Ereignis dar, ließen sich doch die Risse im deutsch-französischen Verhältnis nicht mit dem vielzitierten Anspruch von Frankreich und Deutschland als »Motor Europas« in Einklang bringen. Der dritte Fragenkomplex betrifft das Verhalten der USA gegenüber einer europäischen Identität vor allem auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Welche Rolle spielt Europa nach der Amtsübernahme von Präsident George W. Bush im außen- und sicherheitspolitischen Konzept Amerikas? Inwieweit wollen die USA die Entwicklung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik stützen oder behindern?