Daniela Schwarzer

Deutschland und Frankreich - Duo ohne Führungswillen

Das bilaterale Verhältnis in der erweiterten Europäischen Union

SWP-Studie 2006/S 15, Juli 2006, 34 Seiten

Deutschland und Frankreich galten bisher als wichtigste Motoren der europäischen Integration. In der erweiterten EU müssen beide Länder beweisen, dass sie andere Partner in gemeinsame Vorhaben einbinden können. Dabei stellt sich die Frage, wie weit ihr gemeinsamer Gestaltungswille noch reicht. In grundlegenden Fragen der Europapolitik, die sich angesichts der andauernden Hilflosigkeit im Umgang mit dem europäischen Verfassungsvertrag (VVE) neu stellen, scheint es keine gemeinsame Richtung mehr zu geben.

 

Paradoxerweise sind Deutschland und Frankreich zu einer Zeit in diese Lage geraten, in der sie der Integration durch eine Intensivierung ihrer bilateralen Zusammenarbeit neue Impulse verleihen wollten. Seit der Gemeinsamen Erklärung zum 40jährigen Jubiläum des Elysée-Vertrags vom 22.01.2003 haben gemeinsame Kabinettssitzungen und die Zusammenarbeit auf Arbeitsebene die Beziehungen stark verdichtet und verstetigt; die angestrebten Impulse bleiben jedoch aus.

 

Offenbar besteht Bedarf an einer grenzüberschreitenden Diskussion über Bedeutung und Form der Integration. Deutschland sollte mit Frankreich als seinem weiterhin wichtigsten EU-Partner klären, wie es die politische Identität der EU und seine eigene Rolle darin sieht. Diese Debatte sollte angesichts der schwindenden europapolitischen Führungskraft der französischen Elite und der geringen öffentlichen Auseinandersetzung etwa über den VVE in Deutschland auch öffentlich geführt werden. Parallel kann Deutschland mit handlungswilligen Ländern Möglichkeiten einer auch Frankreich offenstehenden vertieften Zusammenarbeit prüfen. Die aktuelle Krise der EU sollte als Chance genutzt werden, Probleme der Integration gemeinsam zu bearbeiten, die in der Ablehnung des VVEs zum Ausdruck kamen. Dadurch könnte das deutsch-französische Tandem eine besondere Rolle zurückgewinnen.

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