Christian Mölling

Der europäische Rüstungssektor

Zwischen nationaler Politik und industrieller Globalisierung

SWP-Studie 2015/S 12, Juni 2015, 36 Seiten

Regionen:

Deutschland

Die vielbeschworene Vision der EU-Staaten von einem europäischen Rüstungssektor droht zur Illusion zu werden. Statt ihren Worten Taten folgen zu lassen, betreiben die Regierungen, unter ihnen Deutschland, bis heute vornehmlich nationale Rüstungspolitiken. Damit unterminieren sie die europäische Verteidigungspolitik, denn sie verhindern auf diese Weise die erwünschten Effizienzeffekte einer gemeinsamen verteidigungsindustriellen Basis. Stattdessen werden Rüstungsgüter teurer, sind weniger abgestimmt auf gemeinsamen Bedarf und Europas Armeen werden immer abhängiger von nicht-europäischen Anbietern.

Dieser schwachen Politik steht bisher noch eine starke Rüstungsindustrie gegenüber. Sie produziert auf hohem Niveau fast alles, was Europa braucht. Doch als Reaktion auf die immer schwierigeren Bedingungen in Europa globalisiert sich diese Industrie immer weiter, statt sich in Europa zu konsolidieren.

Eine handlungsfähige europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik braucht einen leistungsfähigen Rüstungssektor. Dieser kann unter den verschlechterten Bedingungen nur entstehen, wenn die EU-Staaten ihre Anstrengungen auf ein neues Fundament stellen. Der erste Baustein ist eine gemeinsame schonungslose Betrachtung der Realitäten: Wo steht der europäische Rüstungssektor, wie viel »Europa« lässt sich überhaupt noch erreichen und was müssen die EU-Staaten dafür tun? In welchen Feldern müssen die Mitgliedstaaten Abhängigkeiten von Dritten hinnehmen? Aus den Antworten zu diesen Fragen ließe sich eine europäische Rüstungsstrategie ableiten. Deutschland insbesondere muss klären, welche verteidigungsindustrielle Basis es für seine Sicherheitspolitik braucht und wie national diese noch sein kann. Nur dann kann es einen glaubwürdigen rüstungspolitischen Kurs gegenüber der EU einschlagen.

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