Daniel Krahl, Gudrun Wacker

Neue Parteiführung in China

Generationswechsel aufgeschoben

SWP-Aktuell 2012/A 65, November 2012, 4 Seiten

Regionen:

China

Nach Monaten der Spekulationen im In- und Ausland ist seit dem 15. November endlich klar, wer für die nächsten fünf Jahre an der Spitze Chinas stehen wird. Vorausgegangen war ein Tauziehen der verschiedenen Seilschaften in der Parteiführung. Der innerste Zirkel der Partei, der Ständige Ausschuss des Politbüros, wurde verkleinert und ist relativ homogen mit Gefolgsleuten des früheren Parteivorsitzenden Jiang Zemin besetzt, darunter der neue Parteichef Xi Jinping. Einzig der wahrscheinliche neue Premierminister Li gilt als Parteigänger des abgetretenen Hu Jintao. Die neue Führungsriege lässt kaum auf den entschiedenen Willen zu wirtschaftlichen oder politischen Reformen schließen.