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Die künftige Bundeswehr und der Europäische Imperativ

SWP-Aktuell 2011/A 15, 24.03.2011, 8 Seiten Forschungsgebiete

Nach einem Jahr Reformdebatte, angestoßen und lange Zeit getrieben vom Druck der Finanz- und Wirtschaftskrise, stehen 2011 die sicherheitspolitischen und strukturellen Entscheidungen für die Zukunft der Bundeswehr an. Dazu liegen erste Vorschläge aus dem Verteidigungsministerium auf dem Tisch. Diskutiert werden drei miteinander zusammenhängende Themen: erstens die Aussetzung der Wehrpflicht und die damit einhergehende Nachwuchs- und Rekrutierungsproblematik, zweitens die strukturelle Anpassung der Bundeswehr und des Ministeriums und schließlich drittens die Wahrnehmung dieser Veränderungen im Konzert der Streitkräftereformen unserer europäischen Partner. Was den letzten Punkt betrifft, muss die Perspektive auf eine gezielte europäische Kooperationsstrategie ausgeweitet werden: den Europäischen Imperativ. Zwar bietet die öffentliche Debatte über all diese kritischen Themen allein noch keine Garantie für das Gelingen der nationalen Reform, vor allem die Schaffung effizienter Streitkräfte und ihre Verankerung im internationalen Rahmen. Die Analyse der Reformdebatte kann jedoch helfen, die Erfolgsbedingungen für eine Bundeswehr zu definieren, die zu mehr europäischer Kooperation fähig ist.