Christian Mölling

Für eine sicherheitspolitische Begründung der Bundeswehr

Zehn Punkte für die Reform der Reform

SWP-Aktuell 2011/A 20, April 2011, 4 Seiten

Regionen:

Deutschland

Die Kosten für die Bundeswehr entsprechen 2011 zwei Dritteln der Nettoneuverschuldung des Bundes: 32,1 Mrd. Euro. Unklar aber bleibt, wozu diese Armee notwendig ist. Mit der Strukturreform erhält Deutschland die Chance, die Existenz der Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Krieges sicherheitspolitisch neu zu begründen. Bislang wurde die Reform jedoch vor allem vom Sparzwang diktiert. Transparent sind weder die Kriterien für die Festlegung der Mannstärke auf etwa 185 000 noch für die Bezifferung des Sparvolumens auf 8,4 Mrd. Euro bis 2015. Am Ende eines solchen Reformkurses könnte Deutschland mit einer billigeren Armee dastehen, die aber den gegenwärtigen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Einsatz wie im Heimatland immer noch nicht gewachsen ist. Um das zu verhindern, muss die Reform die Bundeswehr in ein gesamtstaatliches Sicherheitskonzept einbinden, dessen Prioritäten für Gesellschaft, Politik und internationale Partner verständlich sind. Zudem muss die Armee militärisch effektiver und ökonomisch angemessener ausgestattet werden.