Thomas Ruttig

Afghanistan: Institutionen ohne Demokratie

Strukturelle Schwächen des Staatsaufbaus und Ansätze für eine politische Stabilisierung

SWP-Studie 2008/S 17, Juni 2008, 34 Seiten

Regionen:

Afghanistan

Sieben Jahre nach dem Sturz des Taleban-Regimes ist der Wiederaufbau in Afghanistan in die Krise geraten. Eine militante Aufstandsbewegung verwehrt afghanischen und ausländischen Akteuren den Zugang zu weiten Teilen des Landes. Dadurch sind die bislang erzielten Erfolge beim Wiederaufbau massiv gefährdet. Wer jedoch die Aufstandsbewegung primär als militärisches oder bloß terroristisches Problem betrachtet, der übersieht, dass sie nicht nur Ursache, sondern auch Folge eines verfehlten Übergangsprozesses ist. Stark gemacht haben sie unter anderem Fehlentscheidungen der internationalen Gemeinschaft. Die Afghanen sehen mehrheitlich zwar keine Alternative in der Aufstandsbewegung, sind aber quer durch die politischen Lager der Ansicht, dass ein Arrangement mit ihr erzielt werden sollte. Diese Haltung birgt Spielräume, um den Auf­stand einzudämmen und die Vertrauenskrise der Regie­rung zu überwinden. Nutzen lassen sie sich jedoch nur dann, wenn die internationale Gemeinschaft einen klaren Strategiewechsel vornimmt. Ein Neuansatz muss sich darauf konzentrieren, die Legitimität der staatlichen Institutionen wiederherzustellen.

 

Die Studie untersucht, welches die zentralen Hemmnisse bei der Stabilisierung Afghanistans sind und wie sie sich überwinden lassen. Als Ansatzpunkt dient eine Analyse der bestehenden politischen Institutionen. Daraus werden Ansätze für eine Strategie abgeleitet, die auf Stabilisierung durch zunehmende (statt weiter eingeschränkte) Demokratisierung zielt. Gefordert sind reale Möglichkeiten politischer Partizipation, die sich nicht auf die Eliten beschränken, sondern auch der breiten Bevölkerung offenstehen. Nur wenn die afghanischen Institutionen auch nach innen Legitimität genießen, werden sich bedeutende Teile der Bevölkerung mit dem Wiederaufbau identifizieren.

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