Die neue Kommunikationspolitik der EU
Nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags nun Plan D?
SWP-Aktuell 2005/A 54, 15.12.2005, 4 Pages Research AreasNach dem Scheitern des Verfassungsvertrags nun Plan D?
SWP-Aktuell 2005/A 54, 15.12.2005, 4 Pages Research AreasMitte Oktober 2005 hat die EU-Kommission auf die vorerst gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden reagiert: Trotz ihrer weiteren Unterstützung für den Europäischen Verfassungsvertrag hält sie es für notwendig, bis Mitte 2006 eine Phase des Nachdenkens einzuschieben. Diese Atempause sollen alle europäischen Institutionen dazu nutzen, um mit den Bürgern der EU-Mitgliedstaaten in einen Dialog über die gemeinsamen politischen Ziele zu treten. Konkrete Schritte hierzu hat die EU Kommissarin für Kommunikation, Margot Wallström, nun als sogenannten Plan D vorgelegt. Um die europäische Identität im Sinne des Amsterdamer Vertrags zu stärken, sollen unter dem Motto "Demokratie, Dialog und Diskussion" nationale Debatten über die Zukunft Europas angestoßen werden. Der Zeitrahmen hierfür ist jedoch knapp bemessen: Schon zum nächsten Europatag am 9. Mai 2006 werden erste Ergebnisse erwartet.