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3. Internationale Ebene
3. Internationale Ebene
3.1 Institutionen
3.1.1 Weltbankgruppe
Die Weltbankgruppe finanziert mit ihren Organisationen eine ganze Reihe von Projekten in verschiedensten Bereichen in Afghanistan, von denen hier nur einige genannt werden sollen.
Die Gesamtstrategie der Weltbank in Afghanistan für den Zeitraum Finanzjahr 2007/08 (21.03.2007 - 20.03.2009) ist in der Interim Strategy Note (ISN) für die Islamische Republik Afghanistan nachzulesen.
http://siteresources.worldbank.org/AFGHANISTANEXTN/Resources/305984-1173464648944/ISNFullEnglish.pdf
Private Sector Development (PSD) Support Project
Das PSD Support Project der Weltbank und Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) ist ein für den Zeitraum 2007 bis 2011 angesetztes Projekt zur Förderung und Erleichterung von privaten Unternehmungen mit dem Ziel, durch Stimulierung des Privatsektors die Steuerbasis des Staates zu erweitern.
Afghanistan Investment Guarantee Facility (AIGF)
Die 2004 durch die der Weltbankgruppe angehörenden Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) gegründete AIGF soll ausländische Direktinvestitionen fördern und gegen nicht-kommerzielle Risiken absichern.
http://www.miga.org/miga_documents/IGGafghan.pdf
Weitere Projekte der Weltbankgruppe für Afghanistan
http://www.worldbank.org/af
3.1.2 Internationaler Währungsfond (IWF)
Die Arbeit des IWF in Afghanistan zielt vor allem auf makroökonomische Stabilität und Entwicklung durch Überwachung und Unterstützung wirtschaftlicher Prozesse sowie die Erhebung makroökonomischer Daten und Erstellung von Statistiken. Die Basis der Zusammenarbeit stellt dabei die Poverty Reduction and Growth Facility (PRGF) dar.
Pressemitteilung der Aufnahme des PRGF-Programms
http://www.imf.org/external/np/sec/pr/2006/pr06144.htm
PRGF Factsheet
http://www.imf.org/external/np/exr/facts/prgf.htm
Hauptseite IWF und Afghanistan
http://www.imf.org/external/country/AFG/index.htm
3.1.3 United Nations Development Program (UNDP)
Das United Nations Development Program ist vor allem in den Bereichen Statebuilding und Demokratisierung aktiv. Es gibt daneben jedoch auch Projekte zur Förderung der Privatwirtschaft.
Der Arbeitsstand der nachfolgend aufgeführten Programme wurde seit 2004 nicht mehr aktualisiert.
Trade and Private Sector Development Project (TAPS)
http://www.undp.org.af/about_us/overview_undp_afg/psl/prj_taps.htm
Partnership for Private Sector Development (PPSD)
http://www.undp.org.af/about_us/overview_undp_afg/psl/prj_ppsd.htm
Hauptseite des UNDP in Afghanistan
http://www.undp.org.af/
3.1.4 Asian Development Bank (ADB)
Die Asian Development Bank finanziert über Darlehen und Kredite verschiedene Projekte in Afghanistan, vor allem im Bereich Infrastruktur und Landwirtschaft. Ihr Konzept ruht auf den drei Säulen: capacity building, Aufbau von gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen und Aufbau der Infrastruktur. Die Gesamtstrategie für die Arbeit in Afghanistan ist im Country Strategy Program (CSP) dargestellt.
Die letzte Version des CSP wurde August 2005 vorgestellt und umfasst den Zeitraum von 2006 bis 2008.
CSP (Country Strategy Program)
http://www.adb.org/Documents/CSPs/AFG/2005/cspu-afg-2005.pdf
Hauptseite der ADB in Afghanistan
http://www.adb.org/Afghanistan/default.asp
3.1.5 Joint Coordination and Monitoring Board (JCMB)
Das JCMB wurde 2006 nach der Londoner Afghanistan-Konferenz etabliert, um die im Afghanistan Compact dargelegte Form der Zusammenarbeit zwischen der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft zu implementieren, zu überwachen und darüber Bericht abzugeben. Das Board besteht aus sieben Repräsentanten der afghanischen Regierung und 21 Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft (einzelne Länder und int. Organisationen).
Factsheet über das JCMB
http://www.unama-afg.org/news/_publications/fact%20sheets/2006/FactSheet-onJCMB.pdf
Offizielle Seite mit Dokumenten und Berichten
http://www.ands.gov.af/ands/jcmb/index.asp?j1=collapse&j2=collapse&j3=collapse&j4=expand
3.1.6 Afghan International Chamber of Commerce (AICC)
Die afghanische Internationale Handelskammer wurde 2004 als Non-Profit-Organisation von afghanischen Unternehmensverbänden mit dem Ziel gegründet, Unternehmerinteressen gegenüber dem Staat zu vertreten und den privaten Sektor zu fördern. Das AICC hat in allen größeren Städten Afghanistans und auch im Ausland Vertretungen eingerichtet.
http://www.aicc-online.org/3.2 Abkommen
3.2.1 Afghanistan Compact
Der auf der Londoner Afghanistan-Konferenz vom 31.01. bis 01.02.2006 beschlossene Afghanistan Compact bildet die Grundlage für die Kooperation zwischen der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft. Er beinhaltet gegenseitige Verpflichtungen, Fristen und Benchmarks zur Entwicklung des Landes für den Zeitraum von 2006 bis 2010 und ist in die vier Bereiche unterteilt: (1) Sicherheit, (2) Governance/Rechtsstaatlichkeit/Menschenrechte, (3) wirtschaftliche und soziale Entwicklung und (4) Drogenbekämpfung. Der Afghanistan Compact baut damit auf die interim Afghan National Development Strategy (iANDS) auf. Zur Überwachung und Durchsetzung der vereinbarten Ziele wurde ein Joint Coordination and Monitoring Board (JCMB) etabliert.
http://www.unama-afg.org/news/_londonConf/_docs/06jan30-AfghanistanCompact-Final.pdf
3.2.2 Wirtschaftsabkommen
Die islamische Republik Afghanistan hat eine Reihe von Präferentiellen Handelsabkommen vor allem mit Nachbarstaaten geschlossen (z.B. Iran, Indien) und ist im Handel mit der EU im Rahmen der EBA (Everything But Arms) Initiative von Zöllen befreit. Es bestehen außerdem Investitionsschutzabkommen (BITs) mit Deutschland (2006) und der Türkei (2005) sowie ein Trade and Investment Framework Agreement (TIFA) mit den USA (2004). Afghanistan ist seit April 2007 Mitglied der South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC), seit 1992 Mitglied der Economic Cooperation Organization (ECO) und Mitunterzeichner des Economic Cooperation Organisation Trade Agreement (ECOTA) von 2003. Außerdem steht Afghanistan in Verhandlungen mit Pakistan über die Schaffung einer Freihandelszone und strebt eine Mitgliedschaft in der WTO an.
Investitionsschutzabkommen mit Deutschland
http://frei.bundesgesetzblatt.de/pdf/bgbl2/bgbl207s0101.pdf
Trade and Investment Framework Agreement (TIFA) AFG - USA
http://www.ustr.gov/assets/Trade_Agreements/TIFA/asset_upload_file642_9850.pdf
Übersicht über Handelsabkommen der islamischen Republik Afghanistan (seit 2005 nicht aktualisiert)
http://www.commerce.gov.af/xls/Trade-agreements-signed-by-Afghanistan.xls
Hauptseite der South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC)
http://www.saarc-sec.org
Hauptseite der Economic Cooperation Organization (ECO)
http://www.ecosecretariat.org/
Economic Cooperation Organisation Trade Agreement (ECOTA)
http://www.worldtradelaw.net/fta/agreements/ecota.pdf