Das Stabilisierungspotential aktueller EU-Reformen
SWP-Studie 2009/S 26, 15.10.2009, 39 Pages Research AreasIm Frühjahr 2008 führten enorme Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln zu gewaltsamen Hungerunruhen in mehr als 20 Staaten. Die Nahrungspreise stiegen weltweit kurzfristig um bis zu 100 Prozent und fielen dann innerhalb weniger Wochen wiederum auf die Hälfte zurück. Zwar sind Agrarmärkte seit jeher Preisschwankungen unterworfen, doch die Wahrscheinlichkeit und das Ausmaß solcher Unregelmäßigkeiten werden künftig zunehmen. Insbesondere Ausschläge nach oben - sogenannte Preispeaks - dürften aufgrund veränderter Markt- und Politikbedingungen öfter auftreten. Es kann also jederzeit erneut zu drastischen Versorgungsengpässen und Konflikteskalationen kommen.
Welchen Beitrag kann die EU als großer Akteur auf den internationalen Agrarmärkten leisten, um Preisschwankungen abzufedern und damit auch hungerbedingten Konflikten vorzubeugen? In dieser Studie wird ein Bündel von Maßnahmen und Vorschlägen der EU daraufhin untersucht, welches Potential für eine Stabilisierung der Preise es besitzt. Das Paket umfasst die »Gesundheitsbewertung« der Gemeinsamen Agrarpolitik (»Health Check«), die neuen Vorgaben zur Förderung von Biokraftstoffen sowie Änderungen bei Nahrungsmittelhilfen für Entwicklungsländer und EU-Mitgliedstaaten. Diese Initiativen wirken generell stabilisierend auf Nahrungsmittelpreise und tragen somit dazu bei, die Gefahr versorgungsbedingter Konflikte abzuschwächen. Risiken bestehen nach wie vor bei der Förderung des Milchmarktes und der nachwachsenden Rohstoffe.
Die größen Herausforderungen liegen allerdings in Bereichen außerhalb der Gemeinsamen Agrarpolitik: in der Handels- und Entwicklungspolitik sowie der Wettbewerbspolitik. Es bleibt damit eine dringliche Aufgabe, diese Politiken zugunsten einer Preisstabilisierung neu auszurichten.