Gerhard Will

Militär mit Macht, aber ohne Konzept

Unfähigkeit zum Kompromiss nährt Unruhen in Thailand – Krise hat wirtschaftliche Wurzeln

Interview von Elisabeth Zoll, in: Südwest-Presse, 16.04.2009, S.2

 

Die Krise in Thailand ist nicht beigelegt – auch wenn Ruhe herrscht. Das sagt der Asienexperte Gerhard Will. Wirtschaftliche Verwerfungen mit einem starken Stadt-Land-Gefälle treiben Menschen auf die Straße.

 

ELISABETH ZOLL: In Thailand haben die Demonstranten aufgegeben. Ist die politische Krise überwunden?

 

GERHARD WILL: Nein, der Grundkonflikt bleibt. Der ist ökonomisch. In Thailand hat ein Drittel der Bevölkerung vom Boom der vergangenen Jahre profitiert. Zwei Drittel leben in instabilen Arbeitsverhältnissen. Sie sind täglich mit dem Reichtum in den Städten konfrontiert.

 

Hat sich die Situation mit der weltweiten Finanzkrise so zugespitzt?

 

WILL: Nein. Zugespitzt hat sich die Lage, weil die Rahmenbedingungen für Investitionen in Thailand unsicherer geworden sind. Das hat mit dem Putsch 2006 begonnen. Heute weiß man nicht, welchen Kurs Thailand einschlagen will. Auch der Tourismus ist durch die Flughafenbesetzung vor kurzem eingebrochen.

 

Alle Demonstranten – ob sie nun ein gelbes oder ein rotes T-Shirt tragen – betonen, dass es ihnen um die demokratische Entwicklung des Landes geht. Ist das vorgeschoben?

 

WILL: Es geht nicht um inhaltliche Fragen, sondern allein um die Legitimität. Wer ist berufen, die Regierung zu stellen? Solange diese Frage im Vordergrund steht, gibt es keinen Kompromiss. Doch der ist in einer pluralen Gesellschaft notwendig.

 

Warum ist die Kompromissbereitschaft so schwach ausgebildet?

 

WILL: Der frühere Ministerpräsident Thaksin Shinawatra hat das Land in Lager gespalten. Er hat seine Mehrheit ausgenutzt, um in staatlichen Stellen und in der Justiz seine Leute zu positionieren. Auch gegen die freie Presse ist er massiv vorgegangen. Mit seiner Machtübernahme 2001 hat er die Linie des Kompromisses, die in den 90er-Jahren vorherrschend war, gekippt. Das hat den Widerspruch der alten Eliten, der städtischen Intelligenz, geweckt. Diese hat daraufhin ihre Machtmittel ausgeschöpft und 2006 geputscht.

 

Dennoch sieht die arme Bevölkerung in dem im Exil lebenden Politiker eine Art Heilsbringer. Sie knüpft große Hoffnungen an ihn.

 

WILL: Es ist die Frage, ob er diese jemals erfüllen kann. Unbestritten ist: Thaksin hat auch Politik für die arme Bevölkerung gemacht. Er hat freie Arztbesuche eingeführt und Kreditprogramme. Durch ihn ist diese Bevölkerungsgruppe ökonomisch besser gestellt worden. Durch ihn hat sie auch politisches Bewusstsein entwickelt. Sie hat erfahren: Auch wir können politische Macht fühlbar machen.

 

Wie sieht es mit den anderen Säulen des politischen Systems aus, dem König und dem Militär?

 

WILL: Der Einfluss des Königs ist stark zurückgegangen. Er hat zu den entscheidenden Entwicklungen des Landes nichts mehr gesagt. Die Hoffnungen, die mit ihm verbunden sind, kann er nicht mehr bedienen. Ein großer Machtfaktor ist das Militär. Allerdings hat es kein politisches und wirtschaftliches Konzept, wie man das Land wieder auf die Beine stellen kann. Das hat sich nach dem Putsch 2006 gezeigt. Das Militär konnte Thaksin stürzen, es hatte aber keine Vision, wie es die gewonnene Macht ausüben sollte. Heute setzt das Militär eher auf den jetzigen Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva. Dieser hat ja seine politische Position ausbauen können.

 

Aber reicht das, um das gespaltene Land wieder zusammenzuführen?

 

WILL: Das kann nur gelingen, indem man sich um die ärmere Bevölkerung kümmert und das ganze Land entwickelt. Solange die Stadt-Land-Unterschiede nicht behoben sind, wird sich politisch kein stabiles System entwickeln. Interessant ist aber: Thailand hat Potenzial. Es hat mehr zu bieten als ein traditionelles Industriekonzept. Hier wird überlegt, wie eine nachhaltige Entwicklung aussehen kann.

 

Um so umzusteuern, braucht es einen Ministerpräsidenten, der genügend Rückhalt hat. Kann das Abhisit nach dem vergangenen Wochenende noch, als er den ASEAN-Gipfel absagen musste?

 

WILL: International hat Abhisit sein Gesicht verloren. Auf der anderen Seite sind die Qualitäten dieses Ministerpräsidenten nicht zu unterschätzen. Ich glaube, dass er und seine demokratische Partei ein politisches System schaffen können, das weder nur die alten Eliten bedient noch die Interessen eines Alleinherrschers im Auge hat. Als Gefahr sehe ich jedoch, dass dieses mühsame Aushandeln eines Kompromisses in der Krise auf noch mehr Schwierigkeiten stoßen wird. Je stärker die Krise, desto lauter wird der Ruf nach einer großen Strategie, nach einem starken Führer. Beides hat Thailand in der Vergangenheit nicht voran gebracht.

 

Dr. Gerhard Will ist Asienexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik.

 

Quelle: Südwest-Presse, 16.04.2009, S.2