Die WHO hat den Ausbruch des Ebolafiebers in der DR Kongo zu einer »gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite« erklärt. Ein Interview mit Daniel Gulati und Maike Voss über Hilfe unter schwierigen Bedingungen und ein unzureichendes Engagement der Staatengemeinschaft.
Im August 2018 ist in der Demokratischen Republik Kongo erneut das Ebolafieber ausgebrochen. Seither hat es mehrere Angriffe auf humanitäres Personal und medizinische Einrichtungen gegeben, ein WHO-Mitarbeiter wurde getötet, Teile der Bevölkerung lehnen Impfmaßnahmen ab. Woher rührt der Widerstand?
Maike Voss: Das Ebolafieber ist nicht nur in einer Krisenregion ausgebrochen, sondern fiel im vergangenen Jahr auch in den Präsidentschaftswahlkampf. Von offizieller Seite wurde der Bevölkerung in den oppositionellen Hochburgen und von Ebola betroffenen Städten die Teilnahme an der Wahl verwehrt. Als Folge griffen bewaffnete Rebellengruppen Ebola-Behandlungszentren und humanitäres Personal an. Im Wahlkampf wurde zudem über soziale Medien mit der hochansteckenden Krankheit mobilisiert und Angst verbreitet. Weite Teile der Bevölkerung glauben, dass es sich bei dem Ebola-Ausbruch um eine Falschmeldung handelt. Viele glauben auch, dass man sich vor dem Virus nicht schützen kann. Sie misstrauen staatlichen Akteuren und meiden medizinische Einrichtungen, die zudem rar sind.
Was muss geschehen, damit die Bevölkerung im Kongo die Hilfe besser annehmen kann?
Daniel Gulati: Es ist wichtig, eine vertrauensvolle Kommunikation zwischen der Bevölkerung, Helfenden und Konfliktparteien aufzubauen. Dazu müssen alle Akteure, vor allem die lokale Bevölkerung, ernsthaft in die Maßnahmenplanung und -durchführung einbezogen werden. Wichtig ist auch, dass Staaten und Unternehmen die Handels- und Reisewege nicht einschränken. Das würde zu einem Engpass bei Hilfsmitteln führen, die kongolesischen Märkte unter Druck setzen und die Lage verschärfen. Damit die Bevölkerung Vertrauen gewinnen kann, muss deutlich werden, dass ihre akuten und langfristigen Bedarfe ernstgenommen werden.
Worauf kommt es langfristig an?
Daniel Gulati: Langfristig wird es notwendig sein, funktionsfähige und zugängliche Gesundheitsstrukturen aufzubauen und zu sichern. Dies ist der zehnte Ebola-Ausbruch in dem zentralafrikanischen Land. Und im Prinzip haben die Gesundheitsakteure vor Ort die Expertise und einen Impfstoff, um den Ausbruch einzudämmen und langfristig für die nötige Infrastruktur zur Prävention zu sorgen. Zusammen mit der WHO, ausreichend internationaler Hilfe und mit dem Schutz von Sicherheitsakteuren ist das zu schaffen.
In den von Ebola betroffenen Provinzen Nord-Kivu und Ituri im Nordosten des Landes sind bewaffnete Auseinandersetzungen, Gewalt und Vertreibung an der Tagesordnung. Erst kürzlich hat der UN-Sicherheitsrat seine Friedenmission MONUSCO zur Stabilisierung der Region verlängert. Wie kann Hilfe unter diesen Umständen organisiert werden?
Maike Voss: Die WHO wird zusammen mit dem Ebola-Notfallkoordinator der Vereinten Nationen in Kürze einen sogenannten »Strategic Response Plan« vorlegen, bei dem auch die Sicherheit mitgedacht wird. Dieser Plan gibt eine Einschätzung zu Sicherheits- und Gesundheitsrisiken vor Ort und wird neue Maßnahmen vorschlagen. Dabei geht es darum, Infizierte und Kontaktpersonen schnell zu finden und zu behandeln – auch in risikoreichen Gebieten. Es müssen Ausrüstung und Medizinprodukte verteilt und mobile Einsatzteams koordiniert, die Evakuierung von verletztem Hilfspersonal sichergestellt und der Missbrauch von Hilfsgeldern verhindert werden. Das alles waren auch bisher schon Ziele; der neue Plan gibt hoffentlich Antworten auf die Frage, warum der Ausbruch bisher nicht eingedämmt werden konnte und wie die Unterstützung entsprechend angepasst werden muss.
Wie kann man von außen dazu beitragen, dass trotz der bewaffneten Konflikte Hilfe geleistet werden kann?
Daniel Gulati: Die Staatengemeinschaft kann neben finanzieller und technischer Hilfe ihr diplomatisches Geschick einsetzen. Deutschland könnte sowohl mit Gesundheits-, aber auch verstärkt mit Organisationen der Konfliktmediation zusammenarbeiten. Zivilgesellschaftliche Akteure mit nicht strikt-humanitärem Mandat, mit Erfahrungen in Konfliktbewältigung und lokalen Kenntnissen eignen sich als Vermittler – auch um die Situation vor Ort zu befrieden.
Die WHO hat kürzlich eine »gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite« ausgerufen. Was kann dieser Schritt dazu beitragen, in dieser besonders schwierigen Situation in der DR Kongo erfolgreich Hilfe zu leisten?
Daniel Gulati: Der WHO-Ausruf war eine Reaktion auf die Ausweitung des Ausbruchs ins benachbarte Uganda und in die kongolesische Großstadt Goma. An erster Stelle geht es dabei darum, internationale Aufmerksamkeit für die Lage in der DR Kongo zu schaffen und so Hilferessourcen zu mobilisieren. Zudem ermächtigt eine solche offizielle Notlage die WHO, internationale Hilfe vor Ort zu koordinieren sowie deutliche Empfehlungen an benachbarte Länder, aber auch die Staatengemeinschaft auszusprechen.
Kam der Ausruf der Notlage zum richtigen Zeitpunkt?
Maike Voss: Völkerrechtlerinnen und Völkerrechtler haben den Ausruf seit Monaten gefordert; die Kriterien für eine internationale Gesundheitsnotlage seien bereits erfüllt gewesen. Die WHO begründet die Verzögerung mit der unüberschaubaren Sicherheitslage und der Sorge vor Reise- und Handelsbeschränkungen, die eine Folge der großen öffentlichen Aufmerksamkeit sein könnten. Tatsächlich wäre es aber gut gewesen, die Notlage früher auszurufen – um Schlimmeres zu verhindern. Man hätte die Hilfe einzelner Staaten damit rechtzeitig koordinieren können. Nun sind alle einzeln losgelaufen.
Staaten, die bereits Hilfe geleistet haben, tun sich nach dem Ausruf der Notlage schwer, noch etwas draufzulegen. Ein nachvollziehbarer Schritt?
Maike Voss: Leider nein, denn es ist mehr Hilfe nötig, um die Situation in der Region zu stabilisieren und die Gesundheitssysteme langfristig zu stärken. Mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), zu der auch das Instrument der »gesundheitlichen Notlage« gehört, verpflichteten sich alle Staaten, im Fall eines Ausbruches angemessen Hilfe zu leisten. Dass Staaten nun keine weiteren Hilfen bereitstellen wollen, ist nicht nur für den konkreten Fall in der DR Kongo problematisch.
Worum geht es darüber hinaus?
Maike Voss: Wenn Länder, die in Zukunft von einem Ausbruch betroffen sein könnten, heute das Signal erhalten, dass im Ausbruchsfall Hilfe ausbleibt, dann besteht das Risiko, dass Krankheitsfälle gar nicht mehr an die WHO gemeldet werden. Damit würden die IGV nahezu wirkungslos, die Staatengemeinschaft könnte ihren zwar umstrittenen, aber bewährten internationalen Gesundheitsschutz verlieren. Krankheiten würden sich unbemerkt ausbreiten. Staaten sollten daher jetzt angemessene Hilfezusagen an die WHO, die DR Kongo und an die betroffene Region geben.
Das Interview führte Candida Splett von der Online-Redaktion der SWP.
